Griechenland und der Euro Schäuble hält "Grexit-Unfall" für denkbar
Ein "Grexit" - also der Austritt Griechenlands aus dem Euro - galt lange als undenkbar. Dann kamen Diskussionen über einen geordneten Ausstieg auf. Vor dem Tsipras-Besuch in Brüssel hält Bundesfinanzminister Schäuble nun sogar einen "Grexit-Unfall" für möglich.
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hält einen ungeplanten, unfallartigen Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone für möglich. Darin stimme er mit seinem österreichischen Amtskollegen Hans Jörg Schelling überein, sagte er in einem Interview mit dem Österreichischen Rundfunk. "Da ja die Verantwortung, die Möglichkeit, zu entscheiden was passiert, nur bei Griechenland liegt, und da wir nicht so genau wissen, was die Verantwortlichen in Griechenland tun, können wir es nicht ausschließen", so Schäuble.
Die griechische Regierung kämpft in Gesprächen mit Fachleuten der EZB, der EU-Kommission und des Internationalen Währungsfonds (IWF) um deren Zustimmung zu ihren jüngsten Reformplänen. Davon hängt ab, wie schnell die Finanzminister der Euro-Länder ausstehende Hilfsgelder aus dem Rettungsprogramm freigeben.
"Problem nicht durch Sündenböcke zu lösen"
Die Regierung in Athen steht unter Druck, weil sie ihre Schulden weiter bedienen muss. Schäuble sagte, Griechenland könne nur dann weitere Gelder erhalten, wenn es sich an die Vereinbarungen mit seinen Gläubigern halte. "Europa bleibt bereit, Griechenland zu helfen, aber Griechenland muss sich helfen lassen. Das Problem ist nicht dadurch zu lösen, dass man andere zu Sündenböcken macht."
Die griechische Regierung hatte sich zuvor formell beim Auswärtigen Amt in Berlin über angeblich beleidigende Äußerungen von Schäuble über seinen Amtskollegen Yanis Varoufakis beschwert.
Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras trifft heute in Brüssel führende EU-Politiker zu weiteren Krisengesprächen. Bei seinen Gesprächen mit Parlamentspräsident Martin Schulz und Kommissions-Chef Jean-Claude Juncker geht es um die Frage, wie die sozialen Folgen der Krise in Griechenland gelindert werden können.
Sozialkassen sollen dem Staat aushelfen
Wegen akuter Finanznot plant die Regierung in Athen, Gelder aus den Sozialkassen vorübergehend an die Zentralbank zu übertragen. Sie rechnet mit zwei Milliarden Euro. Per Gesetz sollen die Sozialkassen dazu gebracht werden, ihr verfügbares Guthaben vorübergehend der griechischen Zentralbank zu überlassen. Das griechische Finanzministerium erklärte, im Gegenzug sollten sie eine Staatsgarantie über ihre zur Verfügung gestellten Gelder "im Fall eines Kapitalverlusts" erhalten.