Debatte um Flugsicherheit EU-Kommission verzichtet vorerst auf "Nackt-Scanner"

Die Pläne der EU-Kommission hatten einen Sturm der Entrüstung ausgelöst: Mit Ganzkörperscannern sollten Flugreisende bis auf die Haut durchleuchtet werden. Jetzt hat die Kommission die Pläne auf Eis gelegt. Die Mitnahme von Flüssigkeiten im Handgepäck bleibt aber eingeschränkt.

Nach heftigen Protesten hat die EU-Kommission ihre Pläne zur Zulassung sogenannter "Nackt-Scanner" an Flughäfen vorerst auf Eis gelegt. Die Nützlichkeit einer solchen Maßnahme müsse noch eingehender geprüft werden, sagte ein Sprecher der Kommission in Brüssel.

Mehrere Europaabgeordnete begrüßten den vorläufigen Verzicht auf Ganzkörper-Scanner. Es handele sich eine "weise Entscheidung", sagte der Chef der sozialistischen Fraktion im Europaparlament, Martin Schulz. Die Kommission verzichte damit auf eine "entwürdigende Maßnahme", so der SPD-Politiker. Der deutsche Grünen-Politiker Michael Cramer erklärte, er hoffe, dass die Kommission "dem Drängen der Industrie, die die Apparate um jeden Preis verkaufen wollen, nicht nachgibt und dieser Vorschlag endgültig vom Tisch ist". Die EU-Volksvertretung hatte die Pläne im Oktober entschieden abgelehnt. Auch die Bundesregierung hatte sich nach massiven Protesten quer durch alle politischen Lager gegen den Einsatz der Geräte ausgesprochen.

Größere Mengen Flüssigkeiten bleiben verboten

An dem umstrittenen Verbot der Mitnahme von Flüssigkeiten im Handgepäck von Fluggästen soll hingegen festgehalten werden, bis neuartige Flüssigkeits-Scanner zur Unterscheidung zwischen Flüssigsprengstoff und ungefährlichen Substanzen wie Parfüm oder Zahnpasta einsatzbereit sind.

Die Einschränkungen für die Mitnahme von Getränken, Cremes und anderen Flüssigkeiten im Handgepäck wurden im November 2006 eingeführt. Seither dürfen im Handgepäck nur noch Flüssigkeiten in Behältern mit einem Volumen von maximal 100 Millilitern mitgenommen werden, die in einen Plastikbeutel mit einem Volumen von einem Liter passen. Die EU reagierte mit diesen Bestimmungen auf Erkenntnisse der britischen Sicherheitsbehörden, wonach Terrorverdächtige im Sommer 2006 Anschläge mit Flüssigsprengstoff auf Transatlantikflüge planten.