Reise nach Teheran und Riad "Aus Steinmeiers Sicht ein kluger Schachzug"

Iran und Saudi-Arabien sind im Mittleren Osten wichtige Player und einander in inniger Feindschaft verbunden. Bundesaußenminister Steinmeier besucht beide Länder und bemüht sich um Vermittlung. Eine Reise voller diplomatischer Fallstricke, sagt die Islam-Wissenschaftlerin Ulrike Freitag im tagesschau.de-Interview.

tagesschau.de: Ist es ein kluger Schachzug, beide Länder im Rahmen einer Reise zu besuchen? Gerade in jüngster Zeit hat sich der Konflikt zwischen dem Iran und Saudi-Arabien ja wieder verschärft, als die saudische Botschaft in Teheran von iranischen Demonstranten gestürmt wurde, die gegen die Massenhinrichtungen von Anfang Januar protestierten.

Ulrike Freitag: Aus Steinmeiers Sicht ist es ein kluger Schachzug. Zunächst war ja nur die Reise nach Saudi-Arabien geplant. Schließlich ist Deutschland  Ehrengast bei Dschanadrija, dem großen Kulturfestival in Riad. Pikanterweise zeigt das Festival eine ausführliche Ausstellung ausgerechnet über den Jemen-Krieg. Dort kämpft Saudi-Arabien ja gegen die schiitischen Huthis, von denen es immer heißt, sie würden vom Iran unterstützt. Erst als nach den vielen Hinrichtungen Anfang des Jahres massive Kritik an dieser Reise laut wurde, entschied Steinmeier, auch nach Teheran zu fahren.

Es ist ungemein wichtig, dass der Konflikt zwischen Saudi-Arabien und Iran deeskaliert. Das geht nur, wenn man mit beiden Regierungen redet. Deutschland hat gute Beziehungen zum einen wie auch zum anderen Land. Deswegen gibt es Chancen, hier moderierend zu wirken.

Allerdings ist meines Erachtens fraglich, ob Steinmeier tatsächlich zu einem derart symbolisch aufgeladenen nationalen Ereignis wie der Dschanadrija fahren muss. Er hätte sich auch vertreten lassen können, um zu zeigen, dass man die  vielen Hinrichtungen wahrgenommen hat und nicht gutheißt.

tagesschau.de: Welches Instrumentarium steht Frank-Walter Steinmeier als deutschem Außenminister denn überhaupt zur Verfügung, wenn er vermitteln will?

Freitag: Er kann nur versuchen zu erklären, dass der Dialog sinnvoller ist, als sich in Stellvertreter-Kriegen wie im Jemen oder auch in Syrien gegenseitig zu bekämpfen. Ansonsten sind seine Mittel beschränkt. Die Wirtschaftssanktionen gegen den Iran sind gerade zu einem erheblichen Teil aufgehoben worden. Die Wirtschaftsbeziehungen zu Saudi-Arabien sind zwar wichtig, aber nicht unbedingt unverzichtbar.

tagesschau.de: Wo trifft Steinmeier auf die wichtigeren und wo auf die schwierigeren Gesprächspartner?

Freitag: Schwer zu sagen. Beide Länder erleben gerade intensive innenpolitische Auseinandersetzungen, in denen es auch um das jeweilige Verhältnis zum Westen geht. Ich glaube, im Iran wird Steinmeier etwas freudiger empfangen. Dort haben ja zumindest Teile der Regimes eine Charme-Offensive Richtung Westen gestartet, in der Hoffnung auf gute Wirtschaftsbeziehungen und lukrative Deals. Darauf ist der Iran sicherlich mehr angewiesen als Saudi-Arabien. Dort hat man sehr wohl registriert, welch massive Kritik nach den Hinrichtungen im Westen laut wurde. Das dürfte Steinmeiers Gespräche insgesamt schwieriger gestalten.

Veränderte Machtverhältnisse

tagesschau.de: Der Westen hat Saudi-Arabien jahrelang bevorzugt behandelt, während der Iran gemieden wurde. Jetzt scheint sich der Westen eher in Richtung Iran zu orientieren. Was bedeutet das für die Machtverhältnisse in der Region?

Freitag: Saudi-Arabien hat große Sorge, dass es durch die Annäherung des Irans und des Westens nach dem Atomabkommen seine Rolle als wichtigster westlicher Partner in der Region verliert. Gleichzeitig ziehen sich die USA aus dem Mittleren Osten und dem Vorderen Orient zurück. In diesem Vakuum könnte jetzt der Iran zur dominierenden Macht im Jemen, Irak, Libanon und in Syrien wird.

Der saudische König Salman fürchtet um Einfluss in der Region, wenn...

tagesschau.de: Saudi-Arabien wird nicht müde, den Iran der Kriegstreiberei zu beschuldigen. Zu Recht?

Freitag: Soweit ich das beurteilen kann, übertreibt Saudi-Arabien massiv die iranische Beteiligung im Jemen-Krieg. Auf der anderen Seite dürfte der Iran gerade in Syrien aktiver als Saudi-Arabien sein. Von daher nehmen sich die beiden Länder wohl wenig. Gleiches gilt für Menschenrechtsfrage. Hinrichtungen sind im Iran noch häufiger als in Saudi-Arabien.

Den eigenen Standpunkt deutlich machen

tagesschau.de: Wie sieht Ihrer Meinung nach generell ein angemessener Umgang des Westens mit den Ländern der islamischen Welt aus? Welche Zugeständnisse sind sachdienlich, welche anbiedernd?

Freitag: Der Mittlere Osten ist nicht zu vernachlässigen. Es geht um wirtschaftliche Interessen, es geht um politische Stabilität in der Nachbarschaft Europas. Das zeigt sich gerade in der aktuellen Flüchtlingskrise sehr deutlich. Von daher ist es wichtig, gute Verbindungen zu unterhalten.

Trotzdem sollte der Westen an einzelnen symbolischen Punkten durchaus zum Ausdruck bringen, dass man anderer Meinung ist. Ich finde, wie gesagt, Steinmeiers Besuch auf der Dschanadrija in Saudi-Arabien problematisch. Und es ist reichlich absurd, wenn in Rom angesichts des Besuchs des iranischen Präsidenten Hassan Rouhani Statuen verschleiert werden. Es muss möglich sein, in grundlegenden Fragen anderer Meinung zu sein und das auch zu zeigen.

Das Interview führte Ute Welty, tagesschau.de