Interview zum Köhler-Rücktritt "Das hat es noch nicht gegeben"

Der Rücktritt von Bundespräsident Köhler ist ein einmaliger Fall in der Geschichte der Bundesrepublik. "Das hat es noch nicht gegeben", sagte der Verfassungsrechtler Ulrich Battis im Gespräch mit tagesschau.de. "Weder in der Geschichte der Bundesrepublik ist je ein Bundespräsident zurückgetreten, noch - wenn man weiter in der deutschen Geschichte zurückschaut - ein Reichspräsident in der Weimarer Republik," so Battis.

tagesschau.de: Ist der Rücktritt eines Bundespräsidenten durch das Grundgesetz geregelt?

Ulrich Battis: Es gibt in der Verfassung keine ausdrückliche Regelung, aber natürlich kann jeder Amtsinhaber jederzeit zurücktreten. Das ist ganz selbstverständlich.

tagesschau.de: Aber wie geht es denn jetzt weiter?

Battis: Jetzt tritt zunächst die Vertretungsregelung in Kraft. Die Amtspflichten, die der Bundespräsident persönlich wahrzunehmen hat, werden nun von seinem Vertreter übernommen. Das Amt gibt es natürlich weiter. Auch alle Aufgaben, wie zum Beispiel die Ernennung von Generälen oder von Bundesrichtern, werden weiter ausgeübt. Aber natürlich muss dann bald ein neuer Bundespräsident oder eine neue Bundespräsidentin gewählt werden.  

Bundesratspräsident Böhrnsen vertritt Köhler

tagesschau.de: Wer übernimmt denn jetzt die Vertretung des Bundespräsidenten?

Battis: Kraft der Verfassung übernimmt der Präsident des Bundesrates die Vertretung des Bundespräsidenten - im Moment ist dies der Bremer Bürgermeister Jens Böhrnsen. Damit ist er natürlich nicht Bundespräsident. Die Vertretungs-Regelung greift auch bei einer Krankheit des Bundespräsidenten oder bei einer längeren Auslandsreise.

tagesschau.de: Soweit die Vertretungsregelung. Aber wie und wann kann wird denn nun ein neuer Bundespräsident gewählt werden?

Bundesversammlung wählt Nachfolger

Battis: Der Bundespräsident wird von der Bundesversammlung gewählt, diese muss nun bis Ende des Monats vom Bundestagspräsidenten einberufen werden. Die Bundesversammlung besteht aus Mitgliedern des Bundestages und Vertretern der Bundesländer. Die Landesparlamente müssen nun also ihre Vertreter bestimmen, das dauert alles seine Zeit.

tagesschau.de: Wann könnte die Wahl des Bundespräsidenten also stattfinden?

Battis: Die Bundesversammlung einzuberufen ist nicht das Problem. Aber man muss ja nun erst einmal einen Kandidaten oder eine Kandidatin haben. Das ist das entscheidende Problem und auch die interessante Frage: Wer wird der Nachfolger oder die Nachfolgerin? Das ist noch völlig unklar.

"Ein Zeichen der Amtsmüdigkeit"

tagesschau.de: Mit dem Amt des Bundespräsidenten verbindet sich eine hohe moralische Bedeutung. Was bedeutet der Rücktritt von Köhler für Deutschland?

Battis: Der Schritt von Köhler ist wohl ein Zeichen von Amtsmüdigkeit. Damit ist er ein ähnlicher Fall wie der hessische Ministerpräsident Koch. Der allerdings hat dies positiver formuliert. Ob der Rücktritt von Köhler allerdings wirklich notwendig war und ob seine Gründe berechtigt sind, dazu möchte ich nichts sagen.

Das Interview führte Rike Woelk, tagesschau.de