Aufgaben der Nachrichtendienste Die Drei im Dienste der Sicherheit

Bundesnachrichtendienst, Verfassungsschutz, Militärischer Abschirmdienst- die drei Nachrichtendienste des Bundes sind momentan Thema in der politischen Debatte. Der MAD soll nach dem Willen der FDP aufgelöst werden. Die Interessenlagen sind kompliziert - genau wie die Abgrenzung der Zuständigkeiten der Dienste. Ein Überblick.

Die Nachrichtendienste in Deutschland werden im Volksmund auch als "Geheimdienste" bezeichnet. Sie sind ganz allgemein dazu da, den Staat, seine Verfassung und sein Militär zu schützen - sowohl vor Bedrohung aus dem Inland als auch aus dem Ausland. Auf Bundesebene gibt es derzeit drei Nachrichtendienste: den Bundesnachrichtendienst (BND), das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und das Amt für den militärischen Abschirmdienst (MAD).

Ganz allgemein sammeln sie Informationen über Bestrebungen, die in irgendeiner Form die Sicherheit der Bundesrepublik gefährden. Dabei dürfen sie nicht exekutiv tätig werden, sondern liefern lediglich die gesammelten Informationen an Stellen der Bundesregierung. Die Nachrichtendienste lassen sich grundsätzlich unterscheiden anhand der Aufgabengebiete, mit denen sie betraut sind.

Inland: Bundesamt für Verfassungsschutz

Für die Sammlung und Auswertung sicherheitsrelevanter Informationen im Inland ist das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) als Behörde des Innenministeriums aktiv. Dieses Aufgabengebiet betrifft die innere Sicherheit. Dem BfV arbeiten hauptsächlich die 16 Landesämter für Verfassungsschutz zu. Im Fokus seiner Beobachtungen stehen Aktivitäten, die gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gerichtet sind. Darunter fallen Links- und Rechtsextremismus, aber auch die Aktivitäten von Islamisten. Das BfV kümmert sich zudem um die Abwehr von Spionage auf politischer und wirtschaftlicher Ebene. Vor allem soll das Amt geheimes Material des Staates und der von ihm beauftragten Industrie vor Spionage schützen.

Das BfV hat seinen Sitz in Köln und beschäftigt 2500 Mitarbeiter. Es nutzt offene Quellen wie Zeitungen, Rundfunk und Internet, bedient sich aber auch der Telefon- und Briefüberwachung. Zusätzliche Informationen liefern die so genannten V-Personen oder V-Männer. Diese berichten direkt aus den Organisationen, die vom BfV beobachtet werden, zum Beispiel die NPD. Allerdings stehen diese V-Personen in keinem direkten Beschäftigungsverhältnis zum BfV. Insgesamt ist für das BfV im Jahr 2010 ein Zuschuss von 191 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt vorgesehen.

Ausland: Bundesnachrichtendienst (BND)

Um die auslandsorientierte Arbeit kümmert sich der Bundesnachrichtendienst (BND). Er sammelt sicherheitsrelevante Informationen und wertet sie aus. Dafür informiert er sich zum einen aus offenen Quellen wie Zeitungen, Rundfunk und Internet. Zum anderen setzt er - ganz klassisch - Agenten ein. Darüber hinaus nutzt er auch nachrichtendienstliche Mittel wie Telefonüberwachung, verdeckte Bild- und Tonaufzeichnungen sowie Internetüberwachung. Zudem pflegt er immer intensiveren Kontakt zu ausländischen Nachrichtendiensten. Relevante Informationen leitet er an die Bundesregierung weiter. Eine seiner Hauptaufgaben ist, die Bundeswehr im Auslandseinsatz mit nachrichtendienstlichen Erkenntnissen zu versorgen. Auch dadurch ergibt sich eine Aufgabenüberschneidung mit dem BfV, gerade im Bereich der Terrorismusbekämpfung.

Rund 6000 Mitarbeiter beschäftigt der BND. Er hat seinen Sitz momentan noch in Pullach bei München, ab 2015 soll die Zentrale in Berlin sein. Der BND ist dem Leiter der Abteilung 6 im Bundeskanzleramt unterstellt, der wiederum dem Kanzleramtschef Bericht erstattet, zurzeit also Ronald Pofalla. Im Jahr 2010 erhält der BND aus dem Bundeshaushalt rund 478 Millionen Euro.

Militär: Militärischer Abschirmdienst (MAD)

Die Sammlung und Auswertung von sicherheitsrelevanten Informationen im Bereich Militär obliegt dem Militärischen Abschirmdienst (MAD). Dieses Aufgabengebiet dient dem Schutz der Bundeswehr vor verfassungsfeindlichen Bestrebungen von innen und von außen - aber auch dem Schutz vor Sabotage, Zersetzung und Spionage. Um all das kümmert sich der MAD. Er hat seinen Sitz in Köln, 12 Außenstellen unterhält er bundesweit. Er untersteht dem Verteidigungsministerium. Beim MAD arbeiten rund 1250 Mitarbeiter. Das jährliche Budget beträgt knapp 73 Millionen Euro (2009).

Überschneidungen in den Aufgabengebieten

Eine Vernetzung der Nachrichtendienste ergibt sich nicht nur aus der teilweisen Überschneidung ihrer Aufgabengebiete (Terrorismusbekämpfung, Spionageabwehr). Bei der Bundeswehr selbst ist darüber hinaus das Amt für Militärkunde angesiedelt – die truppendienstliche Außenstelle des BND.