Interview

Interview mit Reinhold Robbe "Es reicht nicht, ein paar Faltblättchen zu verteilen"

Stand: 01.07.2011 01:09 Uhr

Die Bundeswehr ist von heute eine Freiwilligenarmee. Damit gibt es ab sofort die Wehrpflicht nur noch auf dem Papier des Grundgesetzes - aber ohne, dass auch nur eines der damit verbundenen Probleme gelöst wäre. "Zu Guttenberg hat riesige Baustellen hinterlassen", sagt der ehemalige Wehrbeauftragte Robbe im Interview mit tagesschau.de. Jetzt brauche die Bundeswehr vor allem eins: viel Geld.

tagesschau.de: Die Wirtschaft brummt wieder, die Unternehmen suchen händeringend nach Fachkräften und jetzt fällt auch noch die Wehrpflicht und damit der gesicherte Soldatennachschub. Kommen auf die Bundeswehr harte Zeiten zu?

Reinhold Robbe: Ja. Jetzt wird deutlich, dass Ex-Verteidigungsminister zu Guttenberg mit der Aussetzung der Wehrpflicht von heute auf morgen das Kind mit dem Bade ausgeschüttet hat.

tagesschau.de: Wie meinen Sie das?

Robbe: Jetzt zeigt sich, dass man für die Umwandlung von der Wehrpflicht- in eine Berufsarmee mindestens ein bis eineinhalb Jahre benötigt hätte. Jetzt steht Guttenbergs Nachfolger, Thomas de Maizière, vor der schier unlösbaren Aufgabe, alle Baustellen zu beackern, die Guttenberg hinterlassen hat. Und die Rekrutierung des Personals, das früher über die Wehrpflicht gezogen wurde, ist das größte Problem.

"Reinhold Robbe"
Der SPD-Politiker Reinhold Robbe war von 2005 bis 2010 Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestags. Mit offenen Worten bemängelte er regelmäßig die Zustände bei der Bundeswehr, Ausrüstungsdefizite oder die schlechte Ausbildung der Rekruten. Seit Oktober 2010 ist Robbe Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft.

tagesschau.de: Aber de Maizière hat doch die Ziele schon heruntergeschraubt: Plante Guttenberg noch mit 15.000 Freiwilligen pro Jahr, spricht de Maizière nur noch von 5000.

Robbe: De Maizière hat keine andere Wahl, als den Realitäten ins Auge zu sehen. Das ist aber nicht die Lösung. Denn die Truppe braucht natürlich das Personal. Und wenn man jetzt schon einknickt und sagt, wir schaffen die 15.000 Freiwilligen sowieso nicht und vermutlich schaffen wir auch die 5000 nicht, dann ist das natürlich ein Armutszeugnis.

Volksabstimmung zur Wehrpflicht

tagesschau.de: Was schlagen Sie vor?

Robbe: De Maizière sollte versuchen, mit allen Parteien einen Konsens zu erreichen. Alle müssen hier an einem Strang ziehen. Ich hätte mir zur Aussetzung der Wehrpflicht sogar eine Volksabstimmung gewünscht, so wie es auch in Österreich angedacht ist. Dann hätte es eine vernünftige Grundlage und einen breiten Diskurs in der Gesellschaft über die Bundeswehr der Zukunft gegeben. Weil es dafür zu spät ist, ist der breite Partei übergreifende Konsens umso wichtiger, um hier etwas Vernünftiges auf die Beine zu stellen.

tagesschau.de: Minister de Maizière schwebt ja ein "Ehrendienst für das Vaterland" vor, auf den der Soldat stolz sein kann. Reichen solche Ehrenappelle?

Robbe: Absolut nicht. Es müssen handfeste, also lukrative Argumente her, damit junge Menschen den Weg in die Bundeswehr finden. Ohne Geld kann die Bundeswehr nicht attraktiv werden. Stichwort: Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Da sieht es bei der Bundeswehr ziemlich düster aus. Es gibt kaum einen Kindergarten in der Nähe einer größeren Kaserne, es gibt kaum Teilzeitarbeitspätze für Mütter oder Väter. Um das zu ändern, ist Geld nötig.

tagesschau.de: Reicht nicht auch einfach ein höherer Sold, um genug Personal zu bekommen?

Robbe: Nein. Die Bundeswehr braucht geeignete, fähige Leute. Ich nenne ein Beispiel: Ein Kraftfahrer in der Bundeswehr muss nicht nur diese komplizierten und schweren Fahrzeuge fahren können. Er muss auch einen Computer bedienen können, von Maschinentechnik was verstehen und wissen, wie er sich als Infanterist verhält. Er muss schießen können und wissen, wie er sich im Einsatz verhalten muss. Die Qualifikationen bei der Bundeswehr gehen zum Teil weit über das hinaus, was in der zivilen Wirtschaft gefordert wird. Wer glaubt, bei der Bundeswehr werde bloß der dumpfe Befehlsautomat gebraucht, der irrt gewaltig. Dieses Personalproblem haben übrigens fast alle Länder, die die Wehrpflicht abgeschafft haben.

tagesschau.de: Was tun?

Robbe: Investiert werden muss in die Köpfe. Wir brauchen zusätzliche schulische Angebote, wir brauchen Jobgarantien für die Zeitsoldaten, die nach ihrem Dienst wieder ins zivile Leben eingegliedert werden müssen. Die Bundeswehr muss so attraktiv werden, dass der qualifizierte Nachwuchs von alleine kommt.

tagesschau.de: Immerhin hat das Verteidigungsministerium eine fast sechs Millionen Euro teure Werbekampagne gestartet.

Robbe: Es reicht nicht, ein paar Faltblättchen zu verteilen oder die Leute mit Beach-Volleyball oder Ping-Pong-Aktionen zu bespaßen. Es fehlt ein umfassendes Konzept, eine Gesamtstrategie für die Rekrutierung. Man muss den jungen Menschen realistisch erklären, was die Bundeswehr ist und dass sie eine große Chance sein kann.

tagesschau.de: Ganz konkret: Was muss die Bundeswehr tun, um nicht nur genug sondern auch die richtigen Köpfe zu bekommen? Der Sold ist pünktlich zum Start der Freiwilligen-Armee bereits erhöht worden.

Robbe: Das reicht nicht. In der zivilen Wirtschaft wird den jungen Menschen weit mehr geboten. Mit einer Erhöhung der Pauschale oder irgendwelchen Prämien ist es nicht getan. Ich rede ja nicht wie ein Blinder von der Farbe: Wir wissen von den Kreiswehrersatzämtern, dass nur ein Bruchteil der jungen Menschen, die für die Bundeswehr theoretisch in Frage kämen, sich letztendlich auch für die Bundeswehr entscheiden. Die Konditionen in der freien Wirtschaft sind einfach besser. Da kann die Bundeswehr nicht mithalten.

"Es geht hier nicht um irgendeinen Job"

tagesschau.de: Der Tod ist auch nur selten attraktiv. Und das Risiko für Leib und Leben gehört bei der Bundeswehr zur Stellenbeschreibung.

Robbe: Die Soldatinnen und Soldaten müssen die feste Überzeugung haben, dass die gesamte Gesellschaft hinter ihnen steht. Dieses Bewusstsein müssen wir erzeugen. Denn es geht hier nicht um irgendeinen Job. Die Soldaten, die ihren Dienst ja ab sofort freiwillig tun, riskieren ihr Leben nicht aus Jux und Dollerei. Sie werden vom Bundestag in die Einsätze geschickt, also von den Wählern.

tagesschau.de: Wie lässt sich das Bewusstsein erzeugen?

Robbe: Das fängt schon bei den Begriffen an. Zum Beispiel der "Veteran". Das Wort hat bei uns eigentlich keine Bedeutung. Ich bin aber dafür, es mit Leben zu erfüllen. Ein Veteran - das ist jemand, der schon mal im Einsatz war und der dort sein Leben riskiert hat. Und ein Veteran muss - ebenso wie in den Niederlanden, in Frankreich, in Großbritannien oder den USA - eine besondere gesellschaftliche Stellung haben. Da reichen keine warmen Worte. Das muss auch materiell angefüllt werden.

tagesschau.de: Wie könnte das aussehen? Nennen Sie doch mal Beispiele.

Robbe: Zum Beispiel durch Vergünstigungen, etwa bei Versicherungen oder im Kulturbereich. Außerdem müssen Arbeitgeber Rücksicht nehmen. Und das ist nur ein Beispiel dafür, dass sich in diesem Land etwas verändern muss, wenn diese Berufsarmee Bundeswehr wirklich so funktionieren soll, wie es die Regierung und der Bundestag erwarten.

tagesschau.de: Sie sprechen viel vom Geld. Doch eigentlich war doch die Bundeswehrreform angestoßen worden, um zu sparen.

Robbe: Natürlich ist eine Wehrpflichtarmee billiger als eine Berufsarmee. Und das wird Ex-Minister zu Guttenberg inzwischen ja auch vorgeworfen. Dass er suggeriert hat, mit der Aussetzung der Wehrpflicht ließe sich viel Geld sparen. Genau das Gegenteil ist der Fall. Dieser Staat muss erstmal richtig Geld in die Hand nehmen, damit aus einer angestaubten Wehrpflichtarmee eine moderne Berufsarmee wird. Zumal die Anforderungen von NATO und UNO weiter steigen werden. Das alles ist vor der Aussetzung der Wehrpflicht verschwiegen worden und jetzt haben wir die vielen Baustellen.

tagesschau.de: Wenn die Baustellen nicht zugeschüttet werden können, wenn die Reform schiefgeht: Wie sieht dann die Bundeswehr in zehn Jahren aus?

Robbe: Im schlimmsten Fall wird die angepeilte Zielgröße nicht erreicht, die Belastung der Soldaten steigt weiter, die Einsatzstehzeiten im Ausland sind noch länger, der Frust wächst und der Bundeswehr laufen die Soldaten weg. Weil sie - wie sie selber sagen - die "Schnauze voll" haben und keine Lust mehr haben, in dieser Bundeswehr Dienst zu tun. Dann wären wir auf dem Weg zur "Unterschichten-Armee". Aber ich bin Optimist. Ich glaube, dass es klappt: Die Zielgröße wird erreicht, die richtigen Männer und Frauen sind bei der Bundeswehr und das Prinzip des Staatsbürgers in Uniform wird weiterhin gelebt und gepflegt und die Soldaten fühlen sich in der Gesellschaft anerkannt und wertgeschätzt.

Das Interview führte Wenke Börnsen, tagesschau.de