Statistisches Bundesamt Staatsdefizit im ersten Halbjahr deutlich gesunken

Mehr Einnahmen, weniger Ausgaben und eine vergleichsweise gute konjunkturelle Entwicklung sind die Gründe dafür, dass das deutsche Staatsdefizit in der ersten Jahreshälfte kräftig gesunken ist. Nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes lag die Defizitquote bei 0,6 Prozent.

Der Konjunkturaufschwung zum Jahresbeginn macht sich positiv in der Staatskasse bemerkbar. Das Defizit sank im ersten Halbjahr 2011 auf 0,6 Prozent der Wirtschaftsleistung (BIP), wie das Statistische Bundesamt mitteilte. Dies sei die niedrigste Defizitquote seit dem ersten Halbjahr 2008.

Zum Vergleich: Im ersten Halbjahr 2010 hatte die Defizitquote noch 3,1 Prozent betragen, im zweiten Halbjahr waren es sogar 5,4 Prozent. Wegen der Nachberechnungen für staatliche Stützungsmaßnahmen zugunsten der Pleitebank Hypo Real Estate (HRE) mussten die Statistiker die Zahlen zudem um 0,9 Prozentpunkte korrigieren. Danach standen am Jahresende ein Minus von 4,3 Prozent und der Verstoß gegen die im Maastricht-Vertrag festgelegte Defizitgrenze von 3,0 Prozent.

Zweites Quartal mit schlechteren Aussichten

Die Statistiker gehen davon aus, dass die Defizitquote im zweiten Halbjahr 2011 aber wieder etwas steigen wird, was daran liegt, dass sich das Wachstum der deutschen Wirtschaft im zweiten Quartal 2011 im Vergleich zum ersten Vierteljahr etwas abschwächte. Dennoch steuert Deutschland nach Einschätzung der Experten auf ein Defizit weit unter der 3,0-Prozent-Marke zu. Es ist demnach davon auszugehen, dass die Maastricht-Kriterien in diesem Jahr eingehalten werden.

Als förderlich für die positive Entwicklung führten die Statistiker auch das abnehmende Finanzierungsdefizit des Staates an. Dieses ging ihren Angaben zufolge auf 7,2 Milliarden Euro zurück - nach rund 42,8 Milliarden Euro vor einem Jahr. Ausschlaggebend waren deutliche Einnahmezuwächse von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen.