Zunehmende Gewalt gegen Politiker und Kandidaten

Hasspostings vor der Wahl: Polizei in BW auf Streife im Internet

Stand

Die Gewalt gegen Politiker und Wahlkandidaten nimmt zu. Immer wieder radikalisieren sich Menschen im Netz. Die Polizei in BW ging nun im Internet auf Streife gegen Hasspostings.

Polizistinnen und Polizisten sind vor der Kommunal- und Europawahl im Netz gezielt im Kampf gegen Hasskriminalität auf Streife gegangen. Landesweit durchforsteten 22 Polizeibeamte in den Morgenstunden am Mittwoch die Profile von 226 Politikern und politischen Institutionen unter anderem auf Facebook, Instagram, X, YouTube und TikTok, wie das Innenministerium bilanzierte.

Strafbare Hasspostings, darunter Bedrohungen

Auf den Plattformen habe man 22 strafbare Hasspostings entdeckt, darunter Bedrohungen, Beleidigungen und Propagandadelikte. Das sei viel, wenn man berücksichtige, dass diese Profile von Politikern sowieso unter genauerer Beobachtung stünden und Verstöße regelmäßig gemeldet würden, sagte eine Sprecherin. Die 22 Delikte würden nun zur Anzeige gebracht. 

Rheinland-Pfalz

Bundestagswahl 2025 FAQ: Zerstörte Wahlplakate - welche Strafen drohen können

Beschmieren, zerstören oder klauen: Viele Wahlplakate bleiben bis zum Wahltag oft nicht unbeschadet. Welche Strafen drohen können.

Ein Schwerpunkt der Aktion lag demnach auf dem Schutz der Profile und Internetauftritte von Amts- und Mandatsträgern sowie der Wahlkandidatinnen und Wahlkandidaten der anstehenden Wahlen am 9. Juni. "Alle die, die sich für unsere Demokratie einsetzen und sich in ihren Dienst stellen, müssen das uneingeschränkt, sicher und ohne Angst tun können - bei Tag und bei Nacht, auf der Straße und im Netz", sagte Innenminister Thomas Strobl (CDU). 

Baden-Württemberg

"Oldschool", aber effektiv Experten: Wahlplakate erreichen mehr Menschen als Instagram und Facebook

Sie sind altmodisch, billig und technisch simpel. Trotzdem hängen Wahlplakate auch in unserer digitalen Zeit noch gefühlt überall - zu Recht, finden Fachleute.

Baden-Württemberg

Vor Kommunal- und Europawahlen Angriffe auf Politiker: Kretschmann hält härtere Strafen für möglich

Die Attacke auf einen SPD-Politiker in Dresden hat viele entsetzt. Auch in Baden-Württemberg werden Wahlkämpfer angegangen. Ministerpräsident Kretschmann sieht die Entwicklung mit Sorge.

Baden-Württemberg

Alles, was man wissen muss Baden-Württemberg wählt: Kommunalwahl 2024

Das multimediale Angebot des SWR zur Kommunalwahl am 9. Juni 2024 in Baden-Württemberg. Aktuelle Informationen, Hintergründe und Ergebnisse.

Baden-Württemberg

Alles, was man wissen muss Baden-Württemberg wählt: Europawahl 2024

Das multimediale Angebot des SWR zur Europawahl am 9. Juni 2024 in Baden-Württemberg. Aktuelle Informationen, Hintergründe und Ergebnisse.

Stand
Autor/in
SWR
Südwesten

Aktuell, regional, multimedial Die SWR Aktuell-App - Nachrichten auf Handy und Tablet

Die SWR Aktuell-App bringt aktuelle und regionale Nachrichten aus dem Südwesten aufs Smartphone und Tablet. Alle Details zur App und die Links zum Download gibt es hier.

Baden-Württemberg

Die wichtigsten News direkt aufs Handy SWR Aktuell Baden-Württemberg ist jetzt auch auf WhatsApp

Der WhatsApp-Kanal von SWR Aktuell bietet die wichtigsten Nachrichten aus Baden-Württemberg, kompakt und abwechslungsreich. So funktioniert er - und so können Sie ihn abonnieren.

Baden-Württemberg

SWR Aktuell - der Morgen in Baden-Württemberg Jetzt abonnieren: Newsletter mit BW-Nachrichten am Morgen!

Sie wollen morgens auf dem neuesten Stand sein? Dann abonnieren Sie "SWR Aktuell - der Morgen in BW". Die News aus Ihrem Bundesland ganz bequem in Ihrem Mailpostfach.

Reportagen, Shorts und Erklärvideos SWR Aktuell nun mit eigenem YouTube-Kanal am Start

Ab sofort ist SWR Aktuell auch bei YouTube mit einem eigenen Kanal zu finden. Damit ist die Nachrichtenmarke des SWR künftig neben Instagram und Facebook auch auf der wichtigsten Nachrichtenplattform präsent.