Berlin Biden holt Deutschland-Besuch nach: Biden holt Deutschland-Besuch nach - Protest angekündigt
Sein Besuch in Berlin wird vermutlich nicht einmal 24 Stunden dauern - und doch ist Deutschland für US-Präsident Joe Biden so wichtig, dass er sich kurz vor Ende seiner Amtszeit noch einmal auf den Weg über den Atlantik macht.
- US-Präsident Biden holt Deutschland-Besuch nach
- Reise war ursprünglich vergangene Woche geplant - Absage wegen Hurrikan "Milton"
- Status offizieller Arbeitsbesuch - kein Staatsbesuch wie vergangene Woche geplant
- Aufenthalt in der Stadt vermutlich keine 24 Stunden
- Treffen mit Scholz, Steinmeier, Starmer und Macron
- Ukraine-Krieg wohl im Mittelpunkt der Beratungen
- Aktivisten kündigen Proteste an
US-Präsident Joe Biden wird am Donnerstagabend in Berlin erwartet. Es ist der erste bilaterale Besuch eines US-Präsidenten in Deutschland seit Barack Obamas Visite vor acht Jahren. Biden hatte zwar 2022 am G7-Gipfel in Elmau (Bayern) teilgenommen, in seiner Amtszeit aber keinen gesonderten Trip nach Deutschland eingeplant. So ist die Reise quasi Antritts- und Abschiedsbesuch in einem.
Ursprünglich hatte Biden bereits in der vergangenen Woche für mehrere Tage nach Deutschland kommen wollen. Wegen des Hurrikans "Milton", der sich in jenen Tagen auf den US-Bundesstaat Florida zu bewegte, sagte das Weiße Haus die Visite jedoch ab. Sie war vergangene Woche noch als Staatsbesuch geplant gewesen - der erste eines US-Präsidenten seit Ronald Reagan im Jahr 1985.
Nun ist die Reise deutlich verkürzt worden - und gilt auch nur noch als offizieller Arbeitsbesuch - Biden wird weniger als 24 Stunden in der Stadt sein.
US-Präsident Joe Biden kommt am Donnerstagabend nach Berlin - und die Berliner Innenstadt wird zum Hochsicherheitstrakt. Die S-Bahn hat den Verkehr schon im Vorfeld ausgedünnt, nach Bidens Ankunft dürften auch zahlreiche Straßen gesperrt werden.mehr
Treffen mit Scholz, Macron und Starmer
Dabei wird es am Freitagnachmittag auch zu einem Vierer-Treffen mit Kanzler Olaf Scholz (SPD), dem britischen Premierminister Keir Starmer und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron kommen. Das bestätigte ein Regierungssprecher am Donnerstag in Berlin. Ein solches Treffen war bereits in der Vorwoche geplant gewesen. Es werden somit die Staats- und Regierungschefs der vier mächtigsten Nato-Partner und die wichtigsten Verbündeten der Ukraine zusammensitzen. Dabei dürfte es vor allem um den "Siegesplan" des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gehen [tagesschau.de] und um die Lage im Nahen Osten.
Am Freitag wird Biden aber zunächst mit Bundespräsident Steinmeier zusammentreffen, von dem er die sogenannte Sonderstufe des Großkreuzes des Bundesverdienstordens überreicht bekommt, die höchste deutsche Auszeichnung. Mit der Ehrung sollen laut dem Bundespräsidialamt die Verdienste Bidens "um die deutsch-amerikanische Freundschaft und das transatlantische Bündnis" gewürdigt werden. Der 81-Jährige ist erst der zweite US-Präsident, dem diese Auszeichnung zuteil wird: 1993 hatte George Bush die Auszeichnung für seine Verdienste um die Deutsche Einheit erhalten.
Aktivisten protestieren: "Joe Biden is not welcome!"
Für Donnerstagabend ist eine Versammlung am Platz des 18. März angemeldet worden. Von 18 bis 20 Uhr wird dort gegen die Stationierung von Mittelstreckenwaffen in Deutschland und gegen die US-Kriegspolitik protestiert. Am Freitag ist unter dem Motto "Joe Biden is not welcome!" ab 17 Uhr ein Protestzug vom Alexanderplatz aus bis zum Brandenburger Tor geplant. 500 Teilnehmende wurden dafür angemeldet.
Für besonders hochrangige Politiker gilt eine entsprechend hohe Sicherheitsstufe, wenn sie Berlin besuchen - so auch für den scheidenden US-Präsidenten Biden. Die Sicherheitsvorkehrungen für seinen Besuch ab Donnerstag haben weitreichende Auswirkungen auf die Stadt.mehr
Scharfschützen, Wasserschutzpolizei und Hunde
Die Sicherheitsvorkehrungen für den Besuch sind hoch. Die Berliner Polizei erhält dabei Unterstützung von der Bundespolizei und aus anderen Bundesländern.
Zum üblichen Programm bei derartigen Besuchen im Regierungsviertel gehören Scharfschützen der Polizei auf Gebäuden, Boote der Wasserschutzpolizei auf der Spree, Hundestaffeln zur Sprengstoffsuche, ein gesperrter Luftraum gegen Angriffe von oben sowie moderne technische Geräte, die den Flug und die Steuerung von Drohnen stören. Auch Gullydeckel wurden wieder versiegelt.
Sendung: rbb24 Abendschau, 16.10.24, 19:30 Uhr
