Brandenburg Brandenburger SPD wählt Olaf Scholz zum Spitzenkandidaten für Bundestagswahl
Olaf Scholz fand in Potsdam bei seinen Genossen Anklang: Mit rund 90,8 Prozent der Stimmen wurde er auf der SPD-Landesvertreterversammlung zum Spitzenkandidaten der Brandenburger SPD gewählt.
Die Brandenburger SPD geht mit Olaf Scholz als Spitzenkandidat in die Bundestagswahl am 23. Februar. Für Scholz stimmten auf der Landesvertreterversammlung in Potsdam 109 von 120 Landesvertretern. Acht Delegierte stimmten gegen ihn, drei enthielten sich.
Wallstein auf Listenplatz zwei
Bei der Abstimmung über Listenplatz zwei setzte sich Maja Wallstein im Duell zweier Bundestagsabgeordneten deutlich gegen Wiebke Papenbrock durch. Auch für die weiteren Plätze sind Kandidatinnen und Kandidaten vorgesehen, die bereits im Bundestag sitzen. Auf Platz drei der vom Landesvorstand vorgeschlagenen Liste steht der bisherige SPD-Landesgruppenchef Stefan Zierke aus der Uckermark und auf Platz vier Sonja Eichwede aus Teltow-Fläming.
Woidke: Wahl noch nicht entschieden
Im Vorfeld der Abstimmung hatte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) erklärt, dass er für seine Partei bei der Bundestagswahl im Februar noch alle Chancen sieht. "Es ist eine Bundestagswahl, die noch nicht entschieden ist", unterstrich der SPD-Landeschef bei einer Landesvertreterversammlung. Woidke wies darauf hin, dass die SPD vor der Landtagswahl in keiner Umfrage vorn gelegen habe. "Lasst euch nicht mürbe machen!"
Spekulationen über Differenzen mit der Brandenburger Landespartei und Ministerpräsident Dietmar Woidke wies Scholz zurück: "Dietmar Woidke und ich rocken das jetzt gemeinsam." Im Vorfeld der jüngsten Landtagswahl hatte Woidke ausdrücklich auf gemeinsame Auftritte mit dem Bundeskanzler verzichtet.
Dass es nach der Bundestagswahl - ähnlich wie in Brandenburg - eine Koalition von SPD und BSW gibt, hält Scholz für "kaum vorstellbar". Zur Begründung verwies er auf grundsätzliche Unterschiede bei der Unterstützung der Ukraine: "Wir glauben nicht, dass man mit Worten sicherstellen kann, dass das Land seine Unabhängigkeit verteidigen kann."
Die SPD lag zuletzt in Umfragen hinter der Union und der AfD. Bei der Bundestagswahl vor drei Jahren wurde die Partei stärkste Kraft in Brandenburg und ist derzeit mit zehn Abgeordneten im Bundestag vertreten. Wenn schon am Sonntag Bundestagswahl wäre, würde die AfD einer rbb-Umfrage zufolge allerdings mit 30 Prozent stärkste Kraft in dem Bundesland.
Sendung: Radioeins, 14.12.2024, 14 Uhr