Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil kündigt Rückzug an
Nach zwölf Jahren gibt der SPD-Politiker Stephan Weil im Mai den Posten als Niedersachsens Ministerpräsident auf. Auch als Landesvorsitzender will er nicht erneut antreten. Beide Ämter soll Wirtschaftsminister Olaf Lies übernehmen.
Nach NDR Informationen hat Weil das am Dienstagmorgen dem Parteivorstand auf der Klausurtagung in Springe (Region Hannover) mitgeteilt. Ein möglicher Machtwechsel ist in der SPD schon länger Thema: Denn Ende Mai stehen auf dem SPD-Parteitag turnusgemäß die Vorstandswahlen an. Alle zwei Jahre müssen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ihre Zustimmung für die Parteispitze erneuern. Auf einer Pressekonferenz erläuterte Weil am Mittag seine Pläne.
Weil macht den Weg für Olaf Lies frei
Was in den vergangenen dreizehn Jahren ein Routine-Termin war, wird damit jetzt offenbar zu einem Richtungswechsel in der Partei und der Landesregierung. Weil macht den Weg für Wirtschaftsminister Olaf Lies frei, heißt es aus Parteikreisen. Der gilt schon lange als Favorit für Landesvorsitz und Ministerpräsidentenposten.
Ministerpräsident beendet Debatte um Nachfolge
Mit der Ankündigung hat Weil die Spekulationen in seiner Partei beendet. Denn seit Wochen rätseln die niedersächsischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten darüber, ob er sein Amt abgibt oder nicht. Indizien wurden gesammelt, vermeintliche Zeichen gelesen. Spätestens aber seitdem die Tagesordnung für die Vorstands-Klausur in Springe verteilt wurde, waren sich einige SPD-Mitglieder wohl sicher, dass ein innerparteilicher Wechsel ansteht. Denn auf der Agenda für die Klausur stand am Montag auch ein landespolitischer Ausblick. Nach NDR Informationen hat den aber nicht etwa Stephan Weil gehalten, sondern Olaf Lies. Immer wieder wurde in den vergangenen Wochen im Umkreis der Partei deutlich, gibt Weil den Parteivorstand ab, folge auch das Amt des Ministerpräsidenten. "Es gibt ein Verfallsdatum", hieß es aus Parteikreisen. Beide Posten gehörten in der SPD zusammen. Das sieht offenbar auch Weil so.
Außerordentlicher Parteitag am 16. Mai
Deswegen wird nun ein außerordentlicher Parteitag einberufen. Der soll am 16. Mai stattfinden. Vier Tage später soll Lies dann als Ministerpräsident im Landtag gewählt werden. Der Landesvorstand habe der SPD-Landtagsfraktion einstimmig empfohlen, den aktuellen Wirtschaftsminister zum neuen Regierungschef zu machen, erfuhr der NDR Niedersachsen aus Parteikreisen.
