Nordrhein-Westfalen Super-Blitzer in Frankreich: Kommen sie auch zu uns?
Frankreich plant offenbar die Einführung von Superblitzern. Die überwachen Tempo, Gurtpflicht und Handynutzung. Auch in anderen Ländern gibt es das schon - bald auch in Deutschland?
Diese Ankündigung sorgt in Frankreich bei Autofahrern für Aufregung: Ein Teil der etwa 4.000 Radarfallen im Land soll künftig auch den Abstand, die Gurtpflicht und das Handyverbot am Steuer überwachen. Einen Hinweis darauf fanden Medien in einem Anhang der Haushaltsplanung 2025.
Demnach soll die Zahl der fest installierten Radarfallen im Land erhöht werden, mehrere Hundert sollen neben Tempo auch weitere Verstöße automatisch ahnden können.
Der französische Automobilklub "40 Millions d'automobilistes" läuft bereits Sturm gegen die neuen Blitzer. Er vermutet vor allem eine großangelegte staatliche Abzocke hinter den Plänen. "Die neuen Radargeräte haben keine echten Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit, sondern dienen lediglich der Verfolgung größerer finanzieller Interessen", erklärte der Automobilklub.
Ist so etwas auch in Deutschland möglich? Wo gibt es solche Super-Blitzer schon? Und was kann die nächste Generation an Blitzern noch alles? Die wichtigsten Fragen und Antworten.
Das Unternehmen Jenoptik ist eine Firma aus Monheim am Rhein in NRW, die verschiedene Messanlagen produziert und auch in Deutschland bei der Geschwindigkeitsüberwachung tätig ist. Laut dem Unternehmen gibt es nicht den einen Super-Blitzer, der alle Fähigkeiten in sich vereint. Vielmehr gebe es verschiedene Systeme, die unterschiedliche Funktionen abdeckten.
Einige Systeme können beispielsweise helfen, Gurt- und Handyverstöße zu ahnden, andere Systeme können dagegen Geschwindigkeitsverstöße und die Missachtung von roten Ampeln aufzeichnen. Thomas Müther vom ADAC sagt hierzu: "Einfach hochrüsten kann man nichts, weil für unterschiedliche Verstöße auch unterschiedliche Sensoren eingesetzt werden".
Die Gewerkschaft der Polizei hatte Anfang des Jahres die Einführung von Handyblitzern, sogenannten Monocams, in ganz Deutschland gefordert. Rheinland-Pfalz hat diese Monocams 2022 getestet. Für ihre Einführung müsste jedoch das Polizei- und Ordnungsbehördengesetz in dem Bundesland geändert werden.
Verkehrsrechtler Arnd Kempgens erklärt gegenüber dem WDR, dass es nicht so einfach sei, solche Superblitzer in Deutschland einzusetzen. Man müsse aufpassen, dass sie nicht gegen die "Datenschutzgrundverordnung oder Persönlichkeitsrechte verstoßen".
Auch Müther vom ADAC sagt, dass zunächst geprüft werden müsse, ob so ein Vorhaben auch auf Deutschland übertragbar sei. Zufallsfunde auf Blitzerfotos, zum Beispiel das Missachten der Anschnallpflicht oder eine Handynutzung am Steuer, könnten dagegen bereits jetzt durch die Ordnungsbehörden geahndet werden. "Und das passiert auch", sagt Müther.
Blitzer, die nicht nur auf die Geschwindigkeit achten, gibt es schon in verschiedenen Ländern. Victoria, ein Bundesstaat im Südosten Australiens, setzt beispielsweise ein Kamerasystem ein, das mit intelligenter Software gefährliches Fahrverhalten identifizieren und verarbeiten kann. Darunter fällt zum Beispiel auch die Handynutzung am Steuer oder Fahren ohne Gurt.
Ähnliches gibt es auch im australischen Bundesstaat New South Wales. Dort wurde schon 2019 ein speziell entwickeltes und hochauflösendes Kamerasystem eingesetzt, das Smartphone-Sünder am Steuer identifizieren kann. Und auch in den Niederlanden gibt es laut dem ADAC bereits Blitzer, die Handy-Sünder überführen können.
Die Blitzer in Victoria, die gefährliches Fahrverhalten identifizieren können, hat übrigens das Unternehmen Jenoptik geliefert. Die Super-Blitzer in Frankreich stammen jedoch nicht aus Monheim.
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