Rheinland-Pfalz Michael Frisch verkündet Austritt aus der AfD Rheinland-Pfalz
Der frühere AfD-Landesvorsitzende Michael Frisch hat nach seinem Austritt aus der Landtagsfraktion auch sein Parteibuch zurückgegeben.
Mit dem Parteiaustritt endet ein langer Machtkampf zwischen Frisch und dem jetzigen Partei- und Fraktionsvorsitzenden Jan Bollinger. Die AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag hatte Frisch im November 2023 als Fraktionsvorsitzenden abgewählt. Daraufhin war Frisch aus der Fraktion ausgetreten.
Seither hatte die Landespartei mit ihrem Vorsitzenden Jan Bollinger versucht, Frisch aus der Partei auszuschließen. Bollinger hatte Frisch auch im Amt des Landesvorsitzenden abgelöst.
Frisch begründete seinen Austritt am Mittwoch mit den Veränderungen innerhalb der rheinland-pfälzischen AfD.
"Grenzüberschreitungen nach Rechtsaußen"
"Die AfD Rheinland-Pfalz ist zu einer Kaderpartei geworden, in der einige wenige Personen das Sagen haben", so Frisch. Opportunismus und Loyalität seien wichtiger als persönliche Integrität und Kompetenz.
Dazu kämen inhaltliche Entwicklungen, die er nicht länger mittragen könne, sagte Frisch. "Immer wieder gibt es Grenzüberschreitungen nach Rechtsaußen, die nicht konsequent unterbunden werden."
AfD fordert von Frisch Rückgabe von Landtagsmandat
Der AfD-Landesverband begrüßt Frischs Austritt und fordert, dass Frisch "seine über und durch die AfD errungenen Mandate auf kommunaler und landespolitischer Ebene unverzüglich" zurückgebe.
Davon will Frisch selbst aber nichts wissen: Sein Landtagsmandat will er offenbar weiter ausüben, seine Arbeit im Parlament bleibe vom Austritt unberührt. Auch seine kommunalpolitische Tätigkeit in Trier werde er fortsetzen, sagte er.
Bereits im Juni war der frühere AfD-Landtagsabgeordnete Martin Louis Schmidt aus der Partei ausgetreten. Schmidt war im Zusammenhang mit der Abwahl von Frisch Ende 2023 bereits mit diesem gemeinsam aus der AfD-Fraktion ausgetreten und war seither fraktionsloser Landtagsabgeordneter. Gegen ihn und Frisch liefen wegen des Austritts aus der Fraktion Parteiausschlussverfahren.
Sendung am Mi., 28.8.2024 17:00 Uhr, SWR Aktuell Rheinland-Pfalz, SWR RP
