Sachsen Berger gegen Kretschmer: Ex-OB von Grimma will als Ministerpräsident kandidieren
23 Jahre lang lenkte Matthias Berger als Oberbürgermeister die Geschicke der Stadt Grimma. Im Herbst wurde er als Direktkandidat der Freien Wähler in den Landtag gewählt. Jetzt will er Ministerpräsident in Sachsen werden. Nächste Woche will er bei der Wahl gegen Amtsinhaber Michael Kretschmer (CDU) antreten.
- Der Landtagsabgeordnete Matthias Berger (Freie Wähler) will gegen Amtsinhaber Michael Kretschmer (CDU) bei der Landtagwahl antreten.
- Berger will ein "parteiübergreifender" Kandidat sein, der alle in den Landtag gewählten Fraktionen in die Regierungsarbeit einbindet.
- Der bisherige Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) stellt sich ebenfalls zur Wahl, unklar ist, ob AfD-Landeschef Jörg Urban ebenfalls antreten wird.
Der sächsische Landtagsabgeordnete Matthias Berger (Freie Wähler) will bei der Wahl zum Ministerpräsidenten gegen Amtsinhaber Michael Kretschmer (CDU) antreten. Am Freitag bestätigte der langjährige Oberbürgermeister von Grimma Gerüchte der vergangenen Tage, die er zunächst nicht bestätigen wollte. Ob er beabsichtigt, im ersten Wahlgang anzutreten oder vielleicht erst in einem möglichen zweiten Wahlgang, ließ er am Freitag offen.
Berger will "parteiübergreifender" Kandidat sein
Berger ist der einzige Abgeordnete der Freien Wähler im Sächsischen Landtag, weil er im Herbst ein Direktmandat gewann. Er ist jedoch selbst kein Mitglied der Freien Wähler. Landesweit kam die Partei bei der Wahl im September nur auf 2,3 Prozent.
Sollte er zum Ministerpräsident von Sachsen gewählt werden, werde er eine Expertenregierung nach Schweizer Vorbild aufstellen, sagte Berger. Bei der Wahl zum Ministerpräsidenten hoffe er auf die Stimmen von allen. Er möchte ein "parteiübergreifender Kandidat" sein, der alle Fraktionen an der Regierung beteilige, die in den Landtag gewählt worden seien.
Anders als CDU und SPD, die einen 110-seitigen Entwurf für einen Koalitionsvertrag vorgeschlagen haben, legte er am Freitag ein dreiseitiges Papier vor. Für ihn wichtige Themen sind demnach: "Digitalisierung und Transformation der Verwaltung", "verlässliche Energie für Bürger und Unternehmen", die "Senkung der Lebenshaltungskosten für Bürger und Kommunen" sowie "eine kostengünstige Infrastruktur".
Wird Kretschmer am 18. Dezember wiedergewählt?
Laut Landesverfassung braucht der Ministerpräsident für seine Wahl im ersten Wahlgang eine absolute Mehrheit der Landtagsabgeordneten. Mindestens 61 der 120 Abgeordneten müssten für ihn stimmen.
Für die CDU tritt Amtsinhaber Michael Kretschmer (CDU) an. Der von ihm angestrebten Minderheitsregierung mit der SPD fehlen allerdings zehn Stimmen. Die AfD hatte schon signalisiert, ihn nicht zu unterstützen. Ob AfD-Landeschef Jörg Urban ebenfalls antreten wird, stand am Freitag noch nicht fest.
Kommt die Wahl eines Regierungschefs im ersten Wahlgang nicht zustande, reicht in einem weiteren Wahlgang auch die Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Die Wahl erfolgt geheim ohne vorherige Debatte und ist für den kommenden Mittwoch angesetzt.
MDR (kav,cnj,rha)/AFP
