Hessen Geld für Tickets: Fast 400 Geflüchtete verlassen Hessen mit finanzieller Hilfe
Freiwillige Ausreise gegen Geld: Fast 400 Migranten haben Hessen in diesem Jahr verlassen und dafür eine finanzielle Unterstützung erhalten. Wie hoch die Kosten für das Land sein werden, lässt sich noch nicht sagen.
In diesem Jahr haben bis Ende Oktober 384 Asylbewerberinnen und -bewerber Hessen mit finanzieller Hilfe freiwillig verlassen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Leif-Erik Holm aus Mecklenburg-Vorpommern hervor.
Im vergleichbaren Vorjahreszeitraum reisten 408 Menschen mit finanzieller Hilfe freiwillig aus Hessen ins Ausland aus, wie eine Anfrage der Linken im Bundestag 2023 ergeben hatte. Damit bewegt sich die Zahl der freiwilligen Ausreisen mit Finanzhilfe in Hessen 2024 auf einem ähnlichen Niveau wie im Vorjahr.
Bundesweit 8,2 Millionen Euro bewilligt
Das Geld stammt aus einem Bund-Länder-Topf für Asylbewerber. Über das REAG/GARP-Programm können mittellose Migrantinnen und Migranten Geld erhalten - etwa für Flug- und Bustickets oder medizinische Unterstützung. Gezahlt werden Hilfsleistungen für die Rückkehr ins Heimatland oder ein anderes Land.
Bundesweit wurden den Angaben zufolge in diesem Jahr in der genannten Zeit Anträge für 8.263 Menschen aus dem Förderprogramm bewilligt. Die größte Zahl von Ausreisenden kam demnach in diesem Jahr bislang mit 1.803 aus Bayern, die geringste mit 16 aus Brandenburg. Aus dem Bund-Länder-Förderprogramm zur freiwilligen Rückkehr von Asylbewerbern wurden den Angaben nach im laufenden Jahr bislang rund 8,2 Millionen Euro bewilligt.
Günstiger als Abschiebungen
Wie hoch die Kosten für Deutschland für derartige Ausreisen in diesem Jahr tatsächlich sein werden, lässt sich laut Bundesinnenministerium derzeit nicht sagen. Das hängt den Angaben zufolge damit zusammen, dass die EU unter bestimmten Umständen den Großteil der Kosten für eine Ausreise übernimmt. Bund und Länder müssten dann nur jeweils fünf Prozent der Kosten tragen.
Abschiebungen sind in der Regel deutlich teurer als freiwillige Ausreisen. "Wir sollten jede Möglichkeit nutzen, abgelehnte Asylbewerber und andere ausreisepflichtige Ausländer zur Ausreise zu bewegen", kommentierte der AfD-Abgeordnete Holm. Zumal es dafür auch erhebliche finanzielle Unterstützung von der EU gebe.
