Juni 2016

Analyse Pechstein-Urteil des BGH

Eine Frage der Rechtstaatlichkeit

Mit dem Urteil des Bundesgerichtshof muss Claudia Pechstein eine schwere juristische Niederlage hinnehmen. Der BGH hat ihre Schadensersatzklage abgewiesen. ARD-Rechtsexperte Frank Bräutigam erläutert die Hintergründe. mehr

faq BGH urteilt

Der Fall Pechstein, das Doping und die Gerichte

Seit Jahren kämpft Eisschnelllauf-Olympiasiegerin Claudia Pechstein juristisch gegen den Internationalen Eislaufverband ISU. Sie verlangt Schadensersatz für ihre Dopingsperre. Heute urteilt der BGH - und dabei geht es nicht nur um den Fall Pechstein, wie Kolja Schwartz erklärt. mehr

EU-Entscheidung über Glyphosat-Zulassung

Keine Mehrheit für befristete Verlängerung

Wieder hat die EU-Kommission keine Mehrheit für eine Verlängerung von Glyphosat zustande bekommen - auch ihr Kompromissvorschlag für eine kurzfristige Neuzulassung fand nicht die nötige Zustimmung. Die Bundesregierung hatte sich enthalten. Nun soll ein Vermittlungsausschuss ran. mehr

FAQ Fragen und Antworten

Wie wird der Bundespräsident gewählt?

Am 12. Februar kommenden Jahres wird ein neuer Bundespräsident gewählt. Aber wer wählt ihn eigentlich, wie läuft die Abstimmung ab und wo findet sie statt? tagesschau.de beantwortet Fragen rund um die Wahl des deutschen Staatsoberhauptes. mehr

EU-Länder entscheiden über Glyphosat-Zulassung

Schmidt kritisiert Hendricks' Nein

Die Bundesregierung enthält sich heute bei der Abstimmung in Brüssel über eine weitere Zulassung von Glyphosat - die Union war dafür, die SPD dagegen. Agrarminister Schmidt greift jetzt die Umweltministerin scharf an - sie und die SPD hätten "Politik nach Belieben" betrieben. mehr

EU-Länder entscheiden über Glyphosat-Zulassung

"Die Bundesregierung wird sich enthalten"

Bis Monatsende läuft die Zulassung für den Unkrautvernichter Glyphosat aus. Die EU-Länder wollen heute in Brüssel über den weiteren Einsatz entscheiden. Die deutsche Regierung hat sich bereits festgelegt. Von Karin Bensch. mehr

Reaktionen auf Terrorvorwurf Präsident Erdogans

Mordaufrufe gegen türkischstämmige Abgeordnete

Bundestagsabgeordnete mit türkischen Wurzeln müssen sich mit Mordaufrufen auseinandersetzen. Auslöser ist der Angriff von Präsident Erdogan nach der Armenien-Resolution des Bundestages, die Mandatsträger seien der verlängerte Arm von Terroristen. Von Arnd Henze. mehr

Aufarbeitung des Abgasskandals

VW darf 800.000 Autos zurückrufen

In der Aufarbeitung des Abgasskandals kann VW nun einen großen Schritt weiterkommen: Das Kraftfahrt-Bundesamt hat grünes Licht für den Rückruf von rund 800.000 Autos gegeben. Doch seinen Zeitplan wird der Autokonzern wohl trotzdem nicht mehr einhalten können. mehr

Abgas-Skandal

Neue Auffälligkeiten bei Opel

Seit Monaten beteuert Opel: Eine Erkennung von Prüfstandfahrten wie bei VW gibt es nicht. Recherchen des ARD-Magazins Monitor und des "Spiegel" zeigen jetzt aber: Es gibt offenbar Parallelen zur Manipulation von VW. Der Konzern weist das zurück. Von Peter Onneken. mehr

"Identitäre"-Bewegung in Europa

Très chic, très hip, très rechtsradikal

Sie sind wenige, aber sie wollen Aufmerksamkeit: Die "Identitären" - eine neurechte Gruppe, die irgendwo zwischen Neonazis, rechten Intellektuellen und Hipstertum agiert. Verfassungsschützer nehmen die Aktivisten nun verstärkt ins Visier. Doch wie stark sind sie wirklich? Von P. Gensing. mehr

Britischer Premier wirbt im Fernsehen für EU

Camerons Abschreckungsstrategie

Gebracht hat es wohl wenig, geschadet aber auch nicht: Camerons leidenschaftlicher Fernseh-Appell für einen Verbleib in der EU. Der britische Premier punktete mit wirtschaftlichen Argumenten, schwächelte bei Zuwanderung. Blöd, dass im Konkurrenzprogramm Fußball lief. Von J.-P. Marquardt. mehr

Cameron warnt vor EU-Austritt

"Ein Akt wirtschaftlicher Selbstbeschädigung"

Das Pfund bricht ein, Jobs gehen verloren, Preise steigen - eindringlich hat der britische Premier Cameron drei Wochen vor dem Brexit-Referendum seine Landsleute aufgerufen, für den Verbleib des Landes in der EU zu stimmen. Ein Austritt wäre "wirtschaftliche Selbstbeschädigung". mehr

DeutschlandTrend DeutschlandTrend für die tagesthemen

91 Prozent misstrauen der Türkei

Die Auseinandersetzungen mit der Türkei lassen das Vertrauen der Deutschen in das Land massiv schwinden. 91 Prozent der Deutschen misstrauen der Türkei unter Präsident Erdogan. Außerdem im ARD-DeutschlandTrend: Große Mehrheit gegen EU-Austritt der Briten. Von E. Ehni. mehr

Nach "PanamaPapers"

Gesetze gegen Offshore-Hinterzieher geplant

Tausende Deutsche verschleiern mithilfe von Offshore-Gesellschaften ihren Besitz - das haben die "PanamaPapers" deutlich gemacht. Mit einem Maßnahmenpaket wollen die Finanzminister der Länder der Steuerhinterziehung in Übersee ein Ende bereiten. Von J. L. Strozyk und B. Strunz. mehr

Kein Einigung der Mitgliedsstaaten

OPEC deckelt Ölfördermenge nicht

Das niedrige Niveau des Ölpreises macht nicht nur vielen OPEC-Staaten Probleme, die Förderung wollen die exportierenden Staaten dennoch nicht drosseln. Der Preis werde sich auch so weiter erholen, sagt der scheidende OPEC-Generalsekretär al-Badri. mehr

Proteste gegen Reformen in Frankreich halten an

Streiks auch zur EM?

Kurz vor der Fußball-EM üben die Gewerkschaften im Streit um Arbeitsmarktreformen weiter Druck auf die Regierung aus: Landesweit gab es Blockaden und Demonstrationen. Die Eisenbahner setzten ihren Streik fort, auch Piloten wollen in den Ausstand treten. mehr

FAQ Bundestag macht Weg frei für offenes WLAN

Ende der Störerhaftung oder "Mogelpackung"?

Der Bundestag hat Erleichterungen für Anbieter offener WLAN-Hotspots beschlossen und die sogenannte Störerhaftung abgeschafft. Doch für manchen Experten ist das nur eine "Mogelpackung". Warum? Barbara Schmickler erklärt es. mehr

Leitzins-Entscheidung der EZB

Alles wie gehabt

Der Leitzins bleibt auf dem Rekordtief von null Prozent. Das entschied der EZB-Rat. Die jüngst beschlossenen Maßnahmen zur Ankurbelung der Konjunktur bräuchten noch Zeit, um ihre Wirkung zu entfalten, hieß es. Immerhin - die Aussichten sind rosiger als noch im März. mehr

Hintergrund Beschluss des Bundestags

Wesentliche Punkte der Armenien-Resolution

Nach jahrelangem Streit hat der Bundestag das Verbrechen an den Armeniern im Osmanischen Reich als Völkermord eingestuft. In der Resolution wurde erstmals auch die deutsche Mitschuld an der Vernichtung klar benannt. Die wesentlichen Inhalte in Stichpunkten. mehr

Startup-Milliardärin Holmes

Von 4,5 Milliarden auf Null

Noch im vergangenen Jahr führte Elizabeth Holmes mit einem Vermögen von 4,5 Milliarden Dollar die "Forbes-Liste" der reichsten Selfmade-Frauen der USA an. Nun hat das Magazin die Einschätzung des Vermögens der Gründerin korrigiert - auf Null. mehr

Kolumne Euroschau

Reden, dinieren und palavern in der Hofburg

Die Europäische Zentralbank hat im Grunde alle Register gezogen gegen die schwache Konjunktur in den Euroländern - ohne Erfolg. Wie geht es weiter mit der Geldpolitik? Der Rat trifft heute in einem Land zusammen, das einst Musterschüler war: Österreich. Von Klaus-Rainer Jackisch. mehr

FAQ Eröffnung des Gotthard-Basistunnels

Lang. Tief. Teuer. Schnell.

Der Gotthard-Basistunnel - er ist lang, er ist tief, er ist teuer. Was ist das Besondere an diesem Schweizer "Bauwerk der Superlative", was soll der Tunnel bringen, wer profitiert? Und wer sind Heidi, Sissi und Gabi? Zur Eröffnung beantwortet tagesschau.de wichtige Fragen. mehr

Umstrittene Reform des Verfassungsgerichts

EU-Streit mit Polen verschärft sich

Der Streit zwischen Brüssel und Polen hat die nächste Eskalationsstufe erreicht: Die EU schickte eine schriftliche Stellungnahme zur umstrittenen Reform des Verfassungsgerichts nach Warschau. Der polnische Justizminister reagierte überrascht - und verärgert. mehr

Streit um Unkrautvernichtungsmittel

Brüssel peilt befristete Glyphosat-Zulassung an

Die EU-Kommission will das Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat zunächst für weitere eineinhalb Jahre zulassen. In dieser Zeit soll die Europäische Chemikalienagentur klären, ob die umstrittene Chemikalie Krebs erzeugt oder nicht. mehr

Mai 1996

Zeitgeschichte in der Tagesschau

Sehen Sie noch einmal die historischen Ereignisse in der Tagesschau vor 20 Jahren. mehr

Schutz für Sharing Economy

EU warnt vor Verbot von Airbnb und Uber

Das Konzept der Sharing Economy erfreut viele Verbraucher, doch beispielsweise Taxifahrer oder Hotelbetreiber fluchen über Konkurrenten wie Uber und Airbnb. In Europa wurden die Dienste daher teilweise bereits eingeschränkt. Die EU-Kommission will solche Angebote nun besser schützen. mehr

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EU-Nachrichten Juni 2016