Archiv - Inhalte vom Mai 2018 - Seite 2

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Mai 2018

Exklusiv Deutsche EU-Zahlungen

"Bis zu zwölf Milliarden Euro on top"

Die neuen EU-Haushaltspläne sehen deutlich höhere Ausgaben für Deutschland vor. Bis zu zwölf Milliarden Euro mehr pro Jahr müsse Berlin nach Brüssel überweisen, sagte der zuständige EU-Kommissar Oettinger der ARD. mehr

02.05.2018 • 09:50 Uhr

Finanzminister beraten

Neue Grundsteuer führt zu neuem Streit

Die Grundsteuer muss neu geregelt werden. Darüber beraten heute die Finanzminister von Bund und Ländern. Drei Modelle stehen zur Auswahl. Doch zwischen den Ländern bahnt sich Streit an. mehr

02.05.2018 • 07:46 Uhr

Neubausiedlung in Gelsenkirchen (Archivbild)

EU-Haushaltsentwurf

Geld nur bei Rechtsstaatlichkeit

EU-Kommissar Oettinger stellt seinen Haushaltsentwurf für die Zeit ab 2021 vor. Geld soll es nur noch bei Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit geben. Das könnte Polen und Ungarn treffen. Von Kai Küstner. mehr

02.05.2018 • 05:00 Uhr

Flaggen der Europäischen Union stehen vor dem Sitz der EU-Kommission in Brüssel.

FAQ Sammelklage auf Deutsch

Gemeinsam gegen die Großen

In den USA fordern VW-Kunden in der Abgasaffäre mit Sammelklagen Geld zurück. In Deutschland geht das noch nicht. Mit der Musterfeststellungsklage soll sich das ändern. Claudia Kornmeier über die neue Klageform. mehr

02.05.2018 • 04:30 Uhr

Kommentar Kommentar zu Zöllen

Trump zermürbt die EU

Die EU ist uneins, wie sie auf den Handels- und Nervenkrieg des US-Präsidenten reagieren soll, meint Ralph Sina. Vor allem Merkel und Macron haben keine gemeinsame Linie. Der lachende Dritte heißt deshalb: Trump. mehr

01.05.2018 • 16:10 Uhr

Vorwürfe gegen den Iran

IAEA widerspricht Israel

Es gebe "keine glaubwürdigen Hinweise" auf ein iranisches Atomwaffenprogramm seit 2009 - die IAEA hat entsprechenden Vorwürfen Israels und der USA vehement widersprochen. Auch die EU ist skeptisch. mehr

01.05.2018 • 13:33 Uhr

Der Chef der internationalen Atomenergiebehörde IAEA, Yukiya Amano.

Vorerst keine US-Zölle für EU

Trumps Gnadenfrist reicht keinem

Ein weiterer Monat im Schwebezustand: In der EU hält sich die Freude über die US-Zoll-Ausnahme in Grenzen. Dies fördere die Unsicherheit. Die Bundesregierung forderte eine dauerhafte Lösung und "weniger Zölle". mehr

01.05.2018 • 12:59 Uhr

Atom-Anschuldigungen gegen den Iran

USA vorwurfsvoll - EU skeptisch

Sind die israelischen Atom-Vorwürfe gegen den Iran haltbar? Die USA glauben daran. Außenminister Pompeo sprach von einer iranischen "Lüge". Dagegen bleibt die EU skeptisch und verwies auf die Atomenergiebehörde IAEA. mehr

01.05.2018 • 07:33 Uhr

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