US-Repräsentantenhaus McCarthy scheitert auch im achten Wahlgang
Das Gezerre um den Vorsitz des US-Repräsentantenhauses geht weiter: Auch im achten Wahlgang für den Chefposten versagten einige Parteifreunde dem Republikaner McCarthy die nötige Mehrheit. Nun steht ein neunter Versuch an.
Die Republikaner im US-Repräsentantenhaus sind wieder mit dem Versuch gescheitert, einen neuen Vorsitzenden für die Kongress-Kammer zu wählen. Der bisherige Fraktionschef Kevin McCarthy erhielt nach je drei Anläufen am Dienstag und Mittwoch auch bei dem siebten und achten Versuch keine ausreichende Mehrheit unter seinen Parteikollegen. Am Abend setzten die Republikaner dann zu einem neuen Versuch an.
Parteikollegen ließen McCarthy auflaufen
McCarthy hatte seinen Widersachern in den Reihen der Republikaner zuvor weitreichende Zugeständnisse gemacht. An der Ablehnung seiner Kandidatur durch die Vertreter des ultrarechten Parteiflügels änderte dies aber nichts. Die nötige Mehrheit von 218 Stimmen bekam McCarthy erneut nicht zusammen, obwohl die Republikaner 222 Sitze im US-Repräsentantenhaus halten. Parteikollegen verweigerten ihm wie schon in den Wahlgängen am Dienstag und Mittwoch die Zustimmung.
Der Grund für den Widerstand aus den eigenen Reihen: Viele rechte Abgeordnete aus dem Lager von Ex-Präsident Donald Trump lehnen McCarthy als zu moderat ab. Ein Appell Trumps vom Mittwoch, doch für McCarthy zu stimmen, verpuffte.
Arbeit der Ausschüsse blockiert
Die Blockade der Sprecher-Wahl hat konkrete Folgen: Ohne Vorsitzenden können die Abgeordneten nicht vereidigt werden, Ausschüsse bilden und mit Gesetzesvorhaben beginnen. Das Amt des "Speaker of the House" ist nach dem Präsidenten und der Vizepräsidentin das dritthöchste in der staatlichen Hierarchie der Vereinigten Staaten. McCarthy will auf dem Posten der Demokratin Nancy Pelosi nachfolgen.
Der Machtkampf zeigt auch die Zerrissenheit der Republikaner. Sie hatten bei den Zwischenwahlen im November die Mehrheit im Repräsentantenhaus zurückerobert und wollten eigentlich Präsident Joe Biden vor sich hertreiben. Nun fragen sich viele, ob die dysfunktionale Partei überhaupt in der Lage ist, die wichtigen Aufgaben in der Parlamentskammer zu bewältigen.
