Drohendes Aus in den USA Trump will Aufschub für TikTok-Verkauf durchsetzen
Am Sonntag droht TikTok das Aus in den USA, doch das will der designierte Präsident Trump Medienberichten zufolge verhindern. Er fordert mehr Zeit, um einen Deal für den Verkauf der App auszuhandeln.
Kurz vor dem drohenden Aus in den USA können die Betreiber der Videoplattform TikTok offenbar auf einen Aufschub hoffen. Der designierte Präsident Donald Trump will einen Aufschub von 60 bis 90 Tagen erreichen für den per Gesetz angeordneten Verkauf der Tochter des chinesischen Bytedance-Konzerns, wie die Washington Post berichtet.
Im vergangenen April hatte der US-Kongress mit Stimmen von Demokraten und Republikanern mehrheitlich für das Gesetz gestimmt, das von Bytedance den Verkauf seines US-Geschäfts mit TikTok verlangt. Die dafür gesetzte Frist von 270 Tagen läuft am kommenden Sonntag aus. Dann könnte TikTok aus amerikanischen App-Stores verbannt werden und den Zugang zur Infrastruktur verlieren. Der Website The Information zufolge bereiten sich die Betreiber von Tiktok selbst darauf vor, den Betrieb in den USA am Sonntag einzustellen.
Das will Trump nun laut Zeitungsbericht per Dekret verhindern. Bereits während des Wahlkampfes hatte er das Oberste Gericht der USA aufgefordert, ihm mehr Zeit zu geben, um einen Deal um Tiktok auszuhandeln. Auch mit einem Deal werde die App für ihre etwa 170 Millionen Nutzerinnen und Nutzer in den USA vorübergehend nicht zugänglich sein, hieß es aus Trumps Lager - allerdings nur für einen Tag. TikTok selbst war bis vor den Supreme Court gezogen, um sich gegen das drohende Verbot zu wehren - mit dem Argument, durch ein Verbot werde das Recht auf Redefreiheit verletzt.
Trump forderte einst selbst TikTok-Verkauf
Mit seinem Einsatz, ein Aus von TikTok in den USA abzuwenden, vollzieht Trump eine Kehrtwende. Noch während seiner ersten Amtszeit als US-Präsident hatte er ebenfalls versucht, einen Verkauf der Bytedance-Tochter mit einer Verbotsdrohung zu erzwingen. Er scheiterte damit jedoch vor Gericht. Im Wahlkampf diente TikTok Trump jedoch erfolgreich als Plattform, um bei Wählerinnen und Wählern für sich zu werben. Nun ist er für den Erhalt der App.
Die US-Regierung unter Präsident Joe Biden hatte den geforderten Verkauf von TikTok mit der Sorge begründet, China könne sich über die App Zugang zu Daten von US-Nutzern verschaffen und Einflusskampagnen auf der Plattform organisieren. Diese Vorwürfe wurden von dem chinesischen Mutterkonzern stets zurückgewiesen.
Auch Biden könnte noch einen Aufschub für den Verkauf einräumen, bevor er am Montag aus dem Amt des Präsidenten scheidet. Wie der Sender NBC News berichtete, prüfe die Biden-Administration Möglichkeiten, damit TikTok in den USA zugänglich bleibe - auch wenn am Sonntag ein Verbot in Kraft treten sollte. Aus dem Weißen Haus wurde das bislang nicht offiziell bestätigt.
"Dekrete sind keine magischen Argumente"
Noch ist völlig offen, an wen TikTok im Falle eines Verkaufs gehen könnte. Zuletzt hatten Medien spekuliert, das US-Geschäft könnte an Tech-Milliardär Elon Musk verkauft werden. Dessen Online-Plattform X könnte die Kontrolle über TikTok US übernehmen und die Dienste zusammen betreiben, hieß es.
Hinzu kommt, dass auch ein Präsidentenerlass ein bestehendes Gesetz nicht völlig aushebeln kann. Dekrete seien "keine magischen Dokumente" und es werde für Apple und Google immer noch verboten sein, Geschäftsbeziehungen zu TikTok zu unterhalten, argumentierte der Rechtsexperte Alan Rozenshtein in der Washington Post.
Trump könnte versuchen, das Gesetz vom Kongress rückgängig zu machen, in welchem seine Republikaner in beiden Parlamentskammern die Mehrheit halten. Zugleich ist letztlich das US-Justizministerium dafür zuständig, dass das Gesetz umgesetzt wird. Und Trumps Kandidatin für das Amt der Justizministerin, Pam Bondi, weigerte sich bei ihrer Senatsanhörung unter Verweis auf das laufende Verfahren, zu sagen, ob sie das Gesetz durchsetzen werde.