Gipfel in Bangkok APEC-Staaten verurteilen Ukraine-Krieg
In Bangkok haben sich die APEC-Staaten zu einer Abschlusserklärung durchgerungen. Darin verurteilten sie mehrheitlich den russischen Angriff auf die Ukraine. Am Rande traf US-Vizepräsidentin Harris Chinas Staatschef Xi.
In Bangkok haben sich die Mitgliedstaaten der asiatisch-pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft APEC trotz großer Differenzen zum russischen Krieg gegen die Ukraine auf eine gemeinsame Abschlusserklärung geeinigt. Das gab der thailändische Ministerpräsident Prayut Chan-o-cha als Gastgeber zum Ende des zweitägigen Gipfels bekannt.
In der Erklärung verurteilte die große Mehrheit der Länder den Ukraine-Krieg. Zugleich heißt es aber darin, dass es "andere Ansichten und unterschiedliche Einschätzungen der Situation und Sanktionen" gebe. Eine ähnlich lautende Abschlusserklärung hatte bereits die G20-Gruppe führender Industrie- und Schwellenländer bei ihrem Gipfel vor wenigen Tagen auf Bali zustande gebracht.
Für Russland nahm in Bangkok Vize-Ministerpräsident Andrei Beloussow anstelle von Präsident Wladimir Putin teil. Der Kremlchef war schon den beiden vorangegangenen Gipfeltreffen in Südostasien - ASEAN in Kambodscha und G20 in Indonesien - ferngeblieben.
Konzept für nachhaltiges Wirtschaftswachstum
Gleichzeitig nahmen die 21 APEC-Staaten ein Konzept für eine grüne Kreislaufwirtschaft namens "Bangkok-Ziele" an, wie Prayut mitteilte. Dies war das große Ziel der thailändischen Regierung, die die Initiative als Vermächtnis ihres APEC-Vorsitzes sieht. Ziel ist ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum für die Zeit nach der Corona-Pandemie. Zudem sprachen sich die Teilnehmer für freien und fairen Handel im pazifischen Raum aus.
APEC-Staaten
Die 1989 gegründete Organisation hat sich zum Ziel gesetzt, in der Asien-Pazifik-Region eine Freihandelszone einzurichten und durch den Abbau von Handelsbarrieren das Wirtschaftswachstum der Mitgliedstaaten zu stärken. Beschlüsse der APEC sind aber nicht bindend, was als Schwachpunkt der Organisation gilt.
In den APEC-Staaten lebt weit mehr als ein Drittel der Weltbevölkerung. Der Block erwirtschaftet zusammen rund 60 Prozent des globalen Bruttoinlandsprodukts. Den Vorsitz für das kommende Jahr übernahmen nun die USA. Prayut übertrug die Führung der Organisation für 2023 stellvertretend an US-Vizepräsidentin Kamala Harris. Harris kündigte an, dass der nächste APEC-Gipfel ab dem 12. November 2023 in San Francisco stattfinden werde.
US-Vize Harris trifft Chinas Staatschef Xi
Am Rande des Gipfels kam Harris kurz mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping zusammen. Xi drückte dabei seine Hoffnung auf bessere Beziehungen mit den USA aus. "Hoffentlich werden beide Seiten ihr gegenseitiges Verständnis voranbringen, Missverständnisse und Fehlkalkulationen verringern und gemeinsam die Beziehungen zwischen den USA und China auf einen gesunden und stabilen Kurs bringen", zitierte das chinesische Staatsfernsehen den Präsidenten.
Harris reist nun auf die Philippinen weiter. Am Dienstag will sie Puerto Princesa in der Inselprovinz Palawan im Westen des Landes besuchen und dort mit Einwohnern, Fischern und Vertretern der Küstenwache zusammentreffen. Palawan liegt nahe der umstrittenen Spratly-Inseln im Südchinesischen Meer. Außer den Philippinen erheben noch andere Staaten Anspruch auf Teile der Inseln. China beansprucht die gesamte Inselgruppe für sich. Dass Harris sie besucht, könnte Peking nach Einschätzung von Beobachtern als Provokation auffassen.