Chinas Manöver rund um Taiwan Eine Militärübung als Signal an die Welt
China sendet fast täglich chinesische Militärflugzeuge in Richtung Taiwan. Während eines großen Manövers waren es nach taiwanischen Angaben aber so viele wie noch nie.
Startende Kampfjets, patrouillierende Schiffe und marschierende Soldaten im chinesischen Staatsfernsehen. 13 Stunden lang waren Boote von Marine und chinesischer Küstenwache rund um Taiwan unterwegs, auch ein Flugzeugträger war nach Angaben der kommunistischen Staats- und Parteiführung im Einsatz bei dem Manöver.
Das taiwanische Verteidigungsministerium zählte 153 Militärflugzeuge in der Nähe der Insel - so viele wie noch nie an einem Tag.
Peking sieht "Feinde" in Taiwan
Ein chinesischer Kampfjetpilot erklärte im Staatsfernsehen CCTV im Befehlston, bei der Übung habe man trainiert, das Alarmsystem des "Feindes" zu durchbrechen und regionale Lufthoheit herzustellen.
Die Feinde sind aus Sicht der Führung in Peking Kräfte rund um Taiwans Präsidenten Lai Ching-te, der als Separatist betrachtet wird. Chinas Führung beansprucht die demokratisch regierte Insel als eigenen Landesteil, obwohl Taiwan nie Teil der Volksrepublik war. Und droht regelmäßig mit Krieg, sollte es nicht zu einem friedlichen Anschluss kommen.
Taiwan besteht auf Eigenständigkeit
Die Militärübung fand wenige Tage nach den Feierlichkeiten zum taiwanischen Nationalfeiertag statt. Dabei hatte Taiwans Präsident Lai Ching-te erneut die Eigenständigkeit der Insel unterstrichen: "Die Freiheit unseres Volkes ist größer und stärker geworden. Die Volksrepublik China hat kein Recht, Taiwan zu repräsentieren."
Auch wenn Taiwan wegen Drucks aus China von kaum einem Land als unabhängiger Staat anerkannt wird: Unterstützung und Sympathien für die Insel gibt es von vielen demokratisch regierten Ländern.
Ein Signal Chinas an die USA
Die US-Regierung liefert unter anderem Waffen nach Taiwan, damit sich die Insel verteidigen kann - zum großen Ärger der kommunistischen Führung in Peking. Das Manöver ist deswegen wohl auch ein Signal an die USA, so Lin Ying-yu vom Institute of International and Strategic Studies in Taiwan im Gespräch mit der ARD in China.
"In nicht ganz einem Monat wird in den USA gewählt. Und was China jetzt zeigen will, ist: Mir ist egal, wer dann ins Präsidentenamt kommt. Ich werde auf meine Art und in meiner Zeit gegen Unabhängigkeitsbestrebungen auf Taiwan militärisch vorgehen."
Sorge vor einer unbeabsichtigten Eskalation
Zwar erwarten die meisten internationalen Beobachter nicht, dass Chinas Militär Taiwan in den nächsten Jahren mit einer Invasion überfällt. Allerdings wächst die Sorge, dass bei einer Militärübung wie gestern ein Unfall passiert und die Lage dann eskaliert.
Der Sprecher des Bundesaußenministeriums, Sebastian Fischer, sagte in Berlin, die militärischen Maßnahmen Chinas erhöhten das Risiko unbeabsichtigter militärischer Zusammenstöße und in diesem Sinne auch die Spannungen.
"Wir erwarten von der Volksrepublik China als verantwortungsvollen internationalen Akteur, dass sie mit ihrem Verhalten zu Stabilität und Frieden in der Region beiträgt und dass das völkerrechtlich verbürgte Recht der Freiheit der Schifffahrt und der Luftfahrt unbedingt respektiert wird" so Fischer.
Deutschland in der Taiwanstraße
Zuletzt sind Kriegsschiffe mehrerer Länder durch die Meerenge zwischen der Volksrepublik und Taiwan gefahren: Auch die Marine der Bundeswehr fuhr durch die Taiwanstraße. Deutschland und seine Verbündeten wollen damit in der Region Präsenz zeigen.
Außerdem geht es darum, Chinas Ansprüche zurückzuweisen. Neben der Insel Taiwan und der Taiwan-Straße, die nach internationalem Seerecht internationales Gewässer ist, beansprucht Chinas Führung fast das gesamte Südchinesische Meer für sich.