Fregatte "Baden-Württemberg" China kritisiert mögliche Route durch Taiwanstraße
Die Fregatte "Baden-Württemberg" könnte auf ihrem Weg zu den Philippinen durch eine Meerenge zwischen China und Taiwan navigieren. China reagierte kritisch auf entsprechende Berichte, die Bundeswehr sieht keinen Grund zur Aufregung.
Die chinesische Regierung hat sich kritisch vor einer möglichen Durchfahrt der deutschen Fregatte "Baden-Württemberg" durch die Meerenge zwischen China und Taiwan (Taiwanstraße) geäußert. China lehne Provokationen und Drohungen betreffender Staaten gegen die Souveränität und Sicherheit Chinas unter dem Deckmantel der Schifffahrtsfreiheit ab, sagte Außenamtssprecherin Mao Ning auf eine Frage zu der möglichen Route des Kriegsschiffs der Bundeswehr. Wen sie mit "betreffende Staaten" meinte, erklärte sie nicht.
Taiwan sei ein untrennbarer Teil Chinas und die Gewässer in der Taiwanstraße seien chinesische Gewässer, sagte Mao. China sieht Taiwan als abtrünnige Provinz und will den seit Jahrzehnten unabhängig regierten Inselstaat mit seinem Festland vereinen.
Kein Kommentar zur Route
Der Spiegel hatte vorher berichtet, dass die Route der deutschen Fregatte durch die Taiwanstraße führen werde. Auch Kriegsschiffe anderer Staaten wie der USA hatten die Meerenge in der Vergangenheit unter dem Protest Chinas bereits passiert.
Die Führung der deutschen Fregatte kommentierte die Routenpläne aus Gründen der "operativen Sicherheit" nicht. "Wir nehmen hier die Freiheit der internationalen Gewässer wahr. Es gibt also keinen Grund, irgendetwas über die Route zu sagen, die wir befahren", sagte Axel Schulz, Flottillenadmiral der deutschen Marine, im südkoreanischen Hafen von Incheon.
Bundeswehr sieht keine Provokation
Aus Sicht des Generalinspekteurs der Bundeswehr würde die Route ohnehin keine Provokation der Volksrepublik China darstellen. "Ich glaube nicht, dass wir die Provokation Chinas riskieren, sondern eher umgekehrt; dass mit der Wahrnehmung und den Punkten, die China hier mit hineinbringt, genau dieses internationale Recht infrage gestellt wird", sagte Deutschlands ranghöchster Soldat, Carsten Breuer.
Eine Entscheidung über die weitere Route der Fregatte ist laut Breuer bisher nicht gefallen. "Das ist eine Entscheidung, die zum richtigen Zeitpunkt getroffen wird und die dann zu diesem Zeitpunkt auch kommuniziert wird", sagte er.
Die Fregatte "Baden-Württemberg" und der Einsatzgruppenversorger "Frankfurt am Main" befinden sich während ihrer Pazifik-Mission derzeit in Südkorea, wo sie zuletzt an der Überwachung von UN-Sanktionen gegen Nordkorea beteiligt waren. Sollte die Fregatte die Taiwanstraße durchfahren, wäre es das erste Mal seit 2002, dass ein deutsches Marineschiff diese Route wählt.