Regierung im Iran Vizepräsident Zarif tritt nach elf Tagen zurück
Der ehemalige Atom-Unterhändler und Außenminister Zarif war nur wenige Tage Vizepräsident des Iran. Dabei galt er als Hoffungsträger im neuen Kabinett. Grund für seinen Rückzug könnte die Ministerliste von Präsident Peseschkian sein.
Nur elf Tage nach seiner Ernennung als neuer iranischer Vizepräsident räumt Mohammed-Dschawad Zarif seinen Posten und verlässt das Kabinett von Präsident Massud Peseschkian. "Ich bin mit meiner Arbeit nicht zufrieden und bedauere, dass ich nicht die Erwartungen erfüllen konnte", erklärte der moderate Politiker am Sonntagabend auf der Plattform X. Daher ziehe er es vor, zu seiner akademischen Arbeit an der Universität zurückzukehren.
Ministerliste könnte Auslöser sein
In seiner Erklärung deutete Zarif an, dass die Auswahl der neuen Minister für Peseschkians Kabinett Grund für seinen Entschluss gewesen sei. Mindestens sieben der 19 nominierten Minister waren laut Zarif nicht die erste Wahl. "Ich hoffe nur, dass diese Entscheidungen mit neuen Ernennungen noch ausgeglichen werden können", schrieb der langjährige Chefdiplomat des Landes, ohne dies weiter auszuführen.
Federführend bei den Atomverhandlungen
Zarif war von 2013 bis 2021 Außenminister der Regierung des damaligen reformorientierten Präsidenten Hassan Ruhani. International wurde er bei den Verhandlungen über das Atomabkommen von 2015 bekannt. Zarif gilt als Architekt des Abkommens. 2018 stiegen die USA unter ihrem damaligen Präsidenten Donald Trump einseitig aus dem Abkommen aus und verhängten wieder Sanktionen.
Im Wahlkampf hatte sich Peseschkian dafür ausgesprochen, den Iran aus der "Isolation" zu holen. Er kündigte zudem an, das Atomabkommen wiederbeleben zu wollen, um die verhängten Sanktionen aufzuheben.
Wieviel Macht hat der Präsident?
Der Top-Diplomat Zarif war de facto die rechte Hand Peseschkians in dessen Präsidentschaftswahlkampf und wegen seiner Popularität auch maßgeblich am Wahlsieg beteiligt. Nach der Wahl sollte er zusammen mit einer Expertengruppe die Kandidatenliste für die Posten der Minister und Vizepräsidenten zusammenstellen. Diese sollte laut Zarif so aufgestellt werden, dass auch die von Peseschkian im Wahlkampf versprochenen Reformen umgesetzt werden können.
Nach vier Wochen präsentierte Peseschkian am Sonntag eine Kandidatenliste, die nach Ansicht von Beobachtern allerdings nicht zu den Plänen und Reformversprechen passen. Beobachter gehen davon aus, dass das erzkonservative Lager und die Hardliner Peseschkian einige Minister aufdrängten. Kritiker werfen Peseschkian nun vor, sich nicht gegen diesen Einfluss gewehrt zu haben.
Der Rückzug Zarifs kommt für den neuen Präsidenten zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt. Die Region steht nach der Tötung von Hamas-Auslandschef Ismail Hanija in Teheran am Rande eines großen Krieges. Ein Angriff des Iran und seiner verbündeten Milizen im Libanon wird jederzeit befürchtet.