Offenbar Korruptionsverdacht China ermittelt gegen hohen Militärfunktionär
Chinas Staats- und Parteiführung hat erneut einen hohen Militärfunktionär suspendiert. Laut Verteidigungsministerium wird wegen schwerer Verstöße gegen Disziplin ermittelt - in der Regel ein Hinweis auf Korruption.
Die Antikorruptionskampagne von Staats- und Parteichef Xi Jinping im chinesischen Verteidigungsapparat geht offenbar weiter. Nun wird auch gegen Miao Hua ermittelt, ein Mitglied der fünfköpfigen Zentralen Militärkommission.
Wu Qiang, Sprecher des Verteidigungsministeriums, sagte auf einer Pressekonferenz, Miao stehe unter dem Verdacht, schwere Verstöße gegen die Disziplin begangen zu haben. Daher werde er vom Dienst suspendiert. In der Regel ist dies ein Hinweis auf Korruption.
Korruptionsbekämpfung als Schwerpunkt
Die Militärkommission ist das höchste Führungsorgan der Volksrepublik China. Vorsitzender ist Xi Jinping. Seit Xis Amtsantritt vor mehr als zehn Jahren ist die Bekämpfung von Korruption ein Schwerpunkt seiner Politik. Jüngst im Fokus: das Militär.
Im Juni sprach er laut chinesischen Staatsmedien von tiefsitzenden Problemen in den Streitkräften. Zwei ehemalige Verteidigungsminister, Li Shangfu und sein Vorgänger Wei Fenghe, sind im Sommer der Korruption und Bestechung beschuldigt und aus der Kommunistischen Partei ausgeschlossen worden.
Verteidigungsminister offenbar unter Druck
Nun soll nach einem Medienbericht der nächste Verteidigungsminister, Dong Jun, unter Druck einer umfassenden Korruptionsuntersuchung stehen. Die Financial Times beruft sich in ihrem Bericht auf mit der Sache vertraute aktuelle und ehemalige US-Beamte.
Chinas Führung dementiert dies. Der betreffende Bericht sei rein konstruiert und die Leute, die die Gerüchte in die Welt gesetzt hätten, hätten Hintergedanken, so Wu Qian, Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums.
Häufig ist es so, dass solche Informationen erst durch ausländische Medien an die Öffentlichkeit gelangen und mit Verzögerung offiziell bestätigt werden. Vergangene Woche nahm Dong Jun noch an einem Treffen von Verteidigungsministern asiatischer Länder in Laos teil.