Besuch an innerkoreanischer Grenze Scholz fordert von Nordkorea Stopp von Raketentests
Bundeskanzler Scholz hat bei einem Besuch an der innerkoreanischen Grenze an Pjöngjang appelliert, Tests mit ballistischen Raketen zu beenden. Die Situation sei "unverändert gefährlich".
Bundeskanzler Olaf Scholz hat Nordkorea dazu aufgefordert, seine Atom- und Raketentests einzustellen. "Diese ballistischen Tests müssen aufhören. Der Versuch, sich selber nuklear zu stärken, muss aufhören. Das ist eine Bedrohung für Frieden und Sicherheit in der Region", sagte der SPD-Politiker beim Besuch der innerkoreanischen Grenze. Scholz sprach von einer "unverändert gefährlichen Situation". Er sei froh, mit der Regierung Südkoreas sprechen zu können. Beide Länder hätten gute bilaterale Beziehungen.
Den Grenzbesuch nannte Scholz mit Blick auf die deutsche Teilung zwischen 1949 und 1990 sehr wichtig und bewegend. "Deutschland ist mittlerweile wieder vereint. Das ist ein großes Glück, das wir haben." Wie groß dieses Glück sei, könne man an dieser Grenze erleben, so Scholz - "wo ein Land geteilt ist, wo eine Grenze immer wieder mit Vorfällen konfrontiert ist und die Bürgerinnen und Bürger von Nord- und Südkorea nicht zusammenkommen können."
70 Jahre altes Waffenstillstandsabkommen
Scholz war vom G7-Gipfel im japanischen Hiroshima aus angereist. Er besuchte zusammen mit seiner Frau Britta Ernst die vier Kilometer breite entmilitarisierte Zone und besichtigte die blauen Baracken, in denen nach dem drei Jahre dauernden Koreakrieg das im Juli 1953 abgeschlossene Waffenstillstandsabkommen verhandelt wurde.
Vom Grenzgebäude auf nordkoreanischer Seite wurden Scholz und Ernst der Nachrichtenagentur dpa zufolge mit einem Fernglas beobachtet. In der Baracke mit dem Verhandlungstisch, der genau auf der Grenzlinie steht, betrat Scholz für wenige Minuten nordkoreanisches Gebiet.
Seit Kim Jong Uns Machtübernahme in Nordkorea Ende 2011 erzeugt das politisch weitgehend isolierte Land immer wieder internationale Spannungen - vor allem durch Raketentests und sein Atomwaffenprogramm.
Völkerrechtlich währt der Kriegszustand
Vier der bisher sechs Atomtests durch Nordkorea wurden unter Kim ausgeführt. Zudem trieb er die Entwicklung ballistischer Raketen voran. Derartige Flugkörper sind in aller Regel Boden-Boden-Raketen, die je nach Bauart auch einen atomaren Sprengkopf befördern können.
Auf beiden Seiten des 38. Breitengrads, der Korea in zwei Staaten teilt, stehen sich mehr als eine Million Soldaten gegenüber. In Südkorea haben die USA zudem derzeit 28.500 Soldaten stationiert.
Völkerrechtlich befinden sich beide koreanische Staaten - der demokratische Süden und die kommunistische Diktatur im Norden - seit 1953 im Kriegszustand. Einen Friedensvertrag nach dem Ende der Kampfhandlungen gab es nicht.