Präsidentenwahl in der Türkei Drei gegen Erdogan
Die Kandidaten für die türkische Präsidentschaftswahl im Mai stehen fest. Drei Oppositionspolitiker fordern Präsident Erdogan heraus. Beste Chancen werden CHP-Chef Kilicdaroglu eingeräumt.
Die türkische Wahlbehörde hat die endgültige Kandidatenliste für die Präsidentschaftswahlen am 14. Mai bekannt gegeben. Präsident Recep Tayyip Erdogan tritt erwartungsgemäß für eine dritte Amtszeit an. Die Opposition hält eine solche Kandidatur für verfassungswidrig.
Gegen Erdogan treten drei Herausforderer an: Als wichtigsten Konkurrenten handeln türkische Medien den Chef der größten Oppositionspartei CHP, Kemal Kilicdaroglu, der in einigen Umfragen vor Erdogan liegt. Mit Muharrem Ince ist auch der Erdogan-Herausforderer von 2018 gelistet - er tritt für die Heimatpartei Memleket Partisi an. Kandidat des Wahlbündnisses Ata Ittifaki und dritter Herausforderer ist Sinan Ogan.
Welche Chancen hat die Opposition?
CHP-Politiker Kilicdaroglu zieht als Spitzenkandidat eines Bündnisses aus sechs Parteien in den Wahlkampf. Laut Umfragen liegt Ince deutlich hinter Erdogan und Kilicdaroglu. Inces Kandidatur löste vor diesem Hintergrund eine Diskussion aus, ob er damit nicht die Opposition spalte und so seinem erklärten Ziel, Erdogan ausscheiden zu lassen, zuwider handle. Ogan, ehemals Mitglied der ultranationalistischen Partei MHP, gilt als Außenseiter.
Im ersten Wahlgang muss ein Kandidat mehr als 50 Prozent der Stimmen auf sich vereinen. Geschieht das nicht, gibt es eine Stichwahl zwischen den beiden stärksten Kandidaten zwei Wochen nach dem ersten Wahltermin.
Wahlbehörde erlaubt dritte Kandidatur
Erdogan darf trotz Protest der Opposition bei den Präsidentschaftswahlen antreten. Die türkische Wahlbehörde lehnte am Donnerstag einen entsprechenden Einspruch der Opposition ab. Erdogans Kandidatur sei mit dem Gesetz vereinbar, hieß es. Mehrere Oppositionsparteien hatten argumentiert, Erdogans Kandidatur sei verfassungswidrig, weil er bereits zwei Mal zum Präsidenten gewählt worden sei. Nach Auffassung der Regierung zählen Erdogans vorherige Amtszeiten nicht, weil man die Wahlen nun via Präsidialdekret anordne.
Erdogan ist mit Unmut in Teilen der Bevölkerung konfrontiert. Nach der Erdbebenkatastrophe vom 6. Februar mit mehr als 50.000 Toten wurde heftige Kritik laut. Betroffene klagten über fehlende oder nur schleppende Hilfe bei der Bergung Verschütteter. Die Opposition warf Erdogan "Versagen" vor.