Erste Prognosen Opposition liegt bei Parlamentswahl in Südkorea vorn
Für Südkoreas Präsident Yoon könnte das Regieren bald schwieriger werden: Bei der Parlamentswahl zeichnet sich nach ersten Prognosen ein Sieg der liberalen Opposition ab. Damit könnte das Vetorecht bei Gesetzen ausgehebelt werden.
Die Opposition in Südkorea hat ersten Prognosen zufolge die Parlamentswahl gewonnen. Sie habe ihre Mehrheit im Parlament ausbauen können, hieß es in den nach Schließung der Wahllokale im Fernsehen veröffentlichten Prognosen.
Nach gemeinsamen Berechnungen der drei Fernsehsender KBS, MBC und SBS dürften die Demokratische Partei und ihre Verbündeten auf 183 bis 197 der 300 Sitze im Abgeordnetenhaus kommen. Die konservative People Power Party (PPP) von Präsident Yoon Suk Yeol könnte den Prognosen zufolge nur 85 bis 100 Mandate erreichen.
Damit wäre der Plan der Partei von Präsident Yoon, bei der Wahl die Mehrheit im Parlament zurückzugewinnen, gescheitert. Laut den auf Nachwahlbefragungen beruhenden Prognosen könnten alle Oppositionsparteien zusammen sogar eine sogenannte "Super-Mehrheit" von mindestens 200 der 300 Sitze im Parlament errungen haben. Damit würden sie das eigentlich bestehende Vetorecht des Präsidenten bei Gesetzen aushebeln können - und hätten sogar die Möglichkeit, den Präsidenten aus dem Amt zu heben.
Stimmungstest für Präsident Yoon
Nach einem polarisierenden Wahlkampf war mit einem knappen Wahlausgang gerechnet worden. Die Parlamentswahl galt als Kampfabstimmung zwischen dem konservativen Präsidenten Yoon und dessen Partei Macht des Volkes (PPP) und seinem liberalen Rivalen Lee Jae Myung, der bei der Präsidentenwahl 2022 nur knapp unterlegen war. Probleme wie der Kurs gegenüber Nordkorea, die Wirtschaftslage und Ärztestreiks als Reaktion auf eine Gesundheitsreform traten dabei etwas in den Hintergrund.
In Asiens viertgrößter Volkswirtschaft konnten etwa 44 Millionen Menschen ihre Stimme abgeben. Von den Wahlberechtigten hatten 31 Prozent bereits Ende der vergangenen Woche die Möglichkeit zur frühzeitigen Stimmabgabe genutzt. Laut Angaben der staatlichen Wahlkommission haben sich mehr als 952 Kandidaten und 38 Parteien für die Wahl registrieren lassen. Seit ihrem Sieg vor vier Jahren verfügt die oppositionelle sozialliberale Demokratische Partei (DP) über eine Mehrheit im Parlament.