Wahl findet nicht im Juli statt Barroso muss warten

Einstimmig hatten sich die EU-Staats- und Regierungschefs für eine schnelle Wiederwahl von Kommissionspräsident Barroso eingesetzt - vergeblich. Das Europaparlament setzte sich mit seinen Zweifeln durch und verhinderte eine Abstimmung im Juli. Über Barroso wird vermutlich im Herbst entschieden.

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso soll sich angesichts des Widerstands im Europäischen Parlament noch nicht im Juli zur Wahl für eine zweite Amtszeit stellen. "Die Entscheidung über Barroso wird im Juli nicht getroffen, aber wir hoffen, dass die Entscheidung später fallen kann", sagte der EU-Ratsvorsitzende und schwedische Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt in Stockholm. Im Parlament gibt es starke Vorbehalte gegen den vielen als marktliberal geltenden Portugiesen.

Auch der scheidende Präsident des Europaparlaments, Gert Pöttering, schloss aus, dass sich die Konservativen, die Liberalen und die europakritischen Kräfte mit den britischen Konservativen zusammentun, um Barroso noch im Juli im Parlament durchzudrücken. Er rechne mit einer Entscheidung im September.

Parlament überhört Bitte des EU-Gipfels

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten sich am 19. Juni einstimmig dafür ausgesprochen, Barroso im Amt zu bestätigen. Zugleich hatten sie das Europaparlament gebeten, noch im Juli - unmittelbar nach der Konstituierung des Parlaments - über die Berufung Barrosos zu entscheiden. Die Europäische Volkspartei war bei der Europawahl mit Abstand stärkste Kraft im Parlament geworden. Um ihren Kandidaten durchzusetzen, muss sie aber Koalitionspartner finden.

Im Parlament gibt es die Forderung, die Wahl der gesamten EU-Kommission erst nach dem irischen Referendum im Oktober und mit Wirksamkeit des Reformvertrags von Lissabon zu planen.

Der 53-jährige Barroso, dessen Mandat Ende Oktober ausläuft, steht der Kommission seit 2004 vor und hofft auf eine Verlängerung bis 2014.