Brexit-Diary Das ramponierte Ritual
Die Rede der Queen im Parlament ist ein eingeübtes Ritual. Doch in den Brexit-Turbulenzen geraten auch Elizabeth II. und ihre Rede in den erregten politischen Streit.
Was genau ist die Queen’s Speech?
Das sogenannte State Opening of Parliament ist eine feierliche Zeremonie, bei der das britische Parlament von der Queen eröffnet wird - und sie die Gesetzesentwürfe der Regierung vorstellt. Normalerweise ein Ritual, in dem sich der britische Parlamentarismus selbst feiert und sich seiner Traditionen besinnt. Doch in Brexit-Zeiten wird selbst die Monarchin in den politischen Streit gezerrt. Ihre Rolle wird immer heikler.
Robert Lacey, Historiker und royaler Experte, der auch bei der Netflix-Serie "The Crown" als Berater an Bord war, sagt dazu im Brexit-Diary: "Die Tatsache, dass Boris Johnson die Queen jetzt eine 'Queen's Speech' halten lässt, ist insofern zumindest sehr ungewöhnlich, als sie ja nichts weiter als sein Wahlkampfprogramm verkünden kann.
Dabei ist der Zeitpunkt für Neuwahlen noch völlig unklar. Der Führer der Opposition, Jeremy Corbyn, hat Zeitpunkt und Inhalt dieser Rede der Königin ebenfalls als einen absurden Machtmissbrauch der Regierung bezeichnet.
Was trägt die Queen normalerweise vor?
Von der Queen vorgestellt werden normalerweise neue Gesetzesvorhaben der Regierung. Eigentlich findet dieses Ritual einmal im Jahr statt und eröffnet damit gewissermaßen eine neue Legislaturperiode. Nachdem sie die Rede verlesen hat, debattiert das Parlament darüber und stimmt gewöhnlich nach ca. einer Woche darüber ab.
Das heißt, die Rolle der Queen in der Verfassung besteht darin, dass sie die Pläne der Regierung dem Parlament übergibt, das dann als Souverän seinen Segen dazu gibt. Hat die Regierung eine bequeme Mehrheit, ist das unproblematisch. In normalen Zeiten wird die Queen’s Speech meist schnell durchgewunken. Die letzte Rede gab es im Herbst 2017 unter der damaligen Premierministerin Theresa May.
Warum liegt die letzte Rede so lange zurück?
Seit zwei Jahren hat es keine Queen's Speech mehr gegeben, weil die May-Regierung mit dem Parlament im Dauer-Clinch über den Brexit lag.
In diesem Jahr dürfte die Rede nicht so schnell durchgewunken werden, denn Premierminister Johnson hat keine Mehrheit im Parlament und ist auch erst seit wenigen Wochen im Amt. Die von seinem Team formulierte Rede ist deshalb eigentlich ein Wahlkampf-Manifest. Viele Verfassungsexperten halten die heutige Queen's Speech deshalb für einen Missbrauch der Queen beziehungsweise ihres Amtes.