Keine Einigung bei EU-Gipfel Personalbeschlüsse vertagt

Erst Ende August werden die Staats- und Regierungschefs der EU über die Besetzung von EU-Spitzenjobs entscheiden. Bei einem Sondergipfel hatten sie sich nicht auf Nachfolger für die EU-Außenbeauftragte Ashton und Ratspräsident Van Rompuy einigen können.

Der EU-Gipfel ist mit dem Vorhaben gescheitert, einen neuen EU-Außenbeauftragten und einen neuen Ratspräsidenten zu benennen. Beschlüsse sollen nun bei einem weiteren Sondergipfel am 30. August fallen, wie Gipfelchef Herman Van Rompuy in Brüssel mitteilte. "Wir waren noch nicht an einem Punkt, an dem eine Konsens-Lösung für das gesamte Paket der Nominierungen möglich war", sagte er. Die Verzögerung sei aber nicht dramatisch.

Umstritten war vor allem die Kandidatur der Italienerin Federica Mogherini als EU-Außenbeauftragte. Kritiker aus Osteuropa hielten ihr mangelnde Erfahrung und eine russlandfreundliche Haltung vor. Auch über die Nachfolge von EU-Ratspräsident Van Rompuy konnte keine Einigung erzielt werden. Für den Posten galt bisher die dänische Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt als Favoritin.

Am Dienstag hatte das EU-Parlament der Ernennung des Luxemburgers Jean-Claude Juncker zum Kommissionspräsidenten zugestimmt und damit den ersten der EU-Spitzenposten endgültig vergeben. Bei der Besetzung der Spitzenposten müssen die Interessen der Mitgliedsstaaten berücksichtigt sowie eine regionale und parteipolitische Balance gefunden werden. Auch soll mindestens ein Spitzenamt an eine Frau gehen.