De Wever gibt Mandat zurück Regierungsbildung in Belgien vorerst gescheitert
Flandern, Wallonien und Brüssel - die belgische Politik ist kompliziert und zersplittert. Der erste Versuch einer Regierungsbildung ist gescheitert. Wahlsieger de Wever kam ohne Koalition zum König.
In Belgien ist die Bildung einer neuen Regierung bis auf weiteres gescheitert. Der Chef der stärksten Fraktion im Parlament, Bart De Wever von der rechtskonservativen NV-R, kam am Abend ohne ein Ergebnis der wochenlangen Verhandlungen zur Audienz beim belgischen König Philippe.
De Wever hatte versucht, ein Fünf-Parteien-Bündnis zu schmieden, das von seiner NV-R über die Liberalen bis zu einer sozialdemokratischen Partei reichte und sowohl flämische wie wallonische Bündnispartner hatte - ein in Belgien wichtiger Faktor.
Wen beauftragt der König?
Der rechtsradikale Vlaamse Belang, die zweitgrößte Fraktion im Parlament, gehörte nicht zu dem Bündnis. Medienberichten zufolge sind die Verhandlungen am Ende am Streit über eine Kapitalertragsteuer für Aktiengewinne gescheitert. Offen ist, wen König Philippe nun mit einem neuen Versuch zur Regierungsbildung beauftragen wird und wann dies passieren wird.
Die Belgierinnen und Belgier hatten am 9. Juni ein neues Nationalparlament gewählt, parallel zu den Europawahlen, also vor fast elf Wochen. Langwierige Regierungsbildungen sind in Belgien allerdings nicht ungewöhnlich: Vor vier Jahren dauerte es fast 16 Monate, bis nach den Wahlen die neue Regierung feststand.