Regierungsumbildung Frankreichs Premierministerin Borne tritt zurück

Stand: 08.01.2024 18:44 Uhr

In Frankreich kommt es zu der Regierungsumbildung, über die schon länger spekuliert wird: Premierministerin Borne reichte ihren Rücktritt ein. Es wird erwartet, dass Präsident Macron mehrere Kabinettsmitglieder auswechselt.

Die französische Premierministerin Elisabeth Borne ist zurückgetreten. Das teilte der Elysée-Palast am frühen Abend mit. Präsident Emmanuel Macron nahm ihren Rücktritt demnach an. Er dankte Borne "von ganzem Herzen" für ihre "vorbildliche" Arbeit im Dienste des Landes.

In französischen Medien hatte es bereits seit Tagen Spekulationen über eine Regierungsumbildung gegeben. Hintergrund ist, dass Macron nach den jüngsten Schwierigkeiten mit dem Immigrationsgesetz unter Druck steht. Das Schlüsselvorhaben Macrons wurde in einer Zitterpartie verabschiedet, nachdem die Regierung den konservativen Républicains massive Zugeständnisse gemacht hatte. Der verschärfte Gesetzestext sorgte aber für heftige Spannungen innerhalb des Macron-Lagers.

Borne war zweite Frau an der Regierungsspitze

Borne hatte Macrons Vorhaben immer energisch verteidigt und sich dabei die Wut vieler Abgeordneter zugezogen, die ihr Verfassungstricks vorwarfen, um ungeliebte Reformen durchzudrücken. 

Im Gespräch für die Nachfolge Bornes sind unter anderem der bisherige Verteidigungsminister Sébastien Lecornu, Bildungsminister Gabriel Attal und der ehemalige Landwirtschaftsminister Julien Denormandie. Borne war nach Edith Cresson, die 1991 für ein knappes Jahr im Amt war, erst die zweite Frau an der Spitze der französischen Regierung.

Es wird damit gerechnet, dass Macron auch zahlreiche Kabinettsmitglieder auswechselt.