Stationierung von Truppen Schweden schließt Militärabkommen mit den USA
Das junge NATO-Mitglied Schweden hat ein Verteidigungsabkommen mit den USA geschlossen. US-Truppen dürfen so künftig auf schwedischem Boden üben und Infrastruktur nutzen. Kritiker haben Sorge, dass auch Atomwaffen gelagert werden könnten.
Das schwedische Parlament hat ein umstrittenes Abkommen über die militärische Zusammenarbeit mit dem NATO-Partner USA gebilligt. Nach langer Debatte votierten 266 Abgeordnete für das Abkommen, 37 dagegen. Der Beschluss regelt die Bedingungen für eine US-Militärpräsenz in Schweden.
Im Dezember hatten sich die beiden Länder auf das Verteidigungsabkommen geeinigt. Danach dürfen US-Truppen 17 Militäreinrichtungen in Schweden nutzen. Dazu gehören Militärflugplätze und Marinestützpunkte sowie Standorte für Bodentruppen, die über das ganze Land verstreut sind. Die USA dürfen dort fortan Militärpersonal und -ausrüstung einsetzen und Übungen durchführen.
Sorge vor Stationierung von Atomwaffen
Der schwedische Verteidigungsminister Pal Jonson zeigte sich zufrieden: Das Abkommen schaffe wesentlich bessere Bedingungen für die Unterstützung durch die USA im Falle einer Krise oder eines Krieges, zitierte ihn der Sender SVT. Das Abkommen trage zur Stabilität in ganz Nordeuropa bei, so Jonson.
Kritiker fürchten, dass der Beschluss zu einer Stationierung von Atomwaffen in Schweden und dauerhaften US-Militärbasen im Land führen könnte. Die Regierung wies dagegen darauf hin, dass Schwedens Position, in Friedenszeiten keine Atomwaffen auf schwedischem Boden zuzulassen, bekannt sei und respektiert werde.
NATO-Beitritt mit Hürden
Schweden wurde erst am 7. März nach einer fast zweijährigen Hängepartie Mitglied der NATO. Das skandinavische Land hatte die Mitgliedschaft im Mai 2022 unter dem Eindruck des russischen Einmarsches in die Ukraine beantragt und damals noch gehofft, schon im darauffolgenden Sommer beitreten zu können.
Die Bündnismitglieder Türkei und Ungarn hielten den Beitrittsprozess aber mehr als ein Jahr lang auf. Zusammen mit Schweden hatte 2022 auch Finnland die Mitgliedschaft in der NATO beantragt. Das Land wurde bereits im April vergangenen Jahres als 31. Mitglied im Bündnis willkommen geheißen.