Europäische Grenzschutzagentur Wie funktioniert Frontex?

Die europäische Agentur Frontex gibt es seit knapp sechs Jahren. Ihre Aufgabe: Sie soll die EU-Außengrenzen schützen. Aber wie funktioniert dieser Schutz eigentlich, was ist Frontex genau, wer bezahlt die Einsätze? tagesschau.de beantwortet die wichtigsten Fragen.

Was ist Frontex?

Frontex ist eine europäische Agentur, die ihren Sitz in Warschau hat. Sie soll für den Schutz der europäischen Außengrenzen sorgen, um die illegale Einwanderung nach Europa zu verhindern. Die Agentur beschäftigt 270 Mitarbeiter. Frontex nahm im Mai 2005 ihre Arbeit auf.

Wie arbeitet Frontex genau?

Die EU-Mitgliedsstaaten sind dafür verantwortlich, dass ihre Grenzen überwacht und kontrolliert werden. Frontex hilft den EU-Staaten, die gegen illegale Einwanderung ankämpfen. Dafür dirigiert Frontex nationale Einsatzkräfte bei der Küstenüberwachung und stellt bei Bedarf eine schnelle Eingreiftruppe von Grenzbeamten zusammen. Flüchtlingsboote werden zum Beispiel abgefangen und in die Gewässer afrikanischer Staaten zurück eskortiert. Es stehen Hubschrauber, Dutzende Boote, Radaranlagen und Wärmebildkameras zur Verfügung. Außerdem bildet Frontex Grenzschutzbeamte aus.

Wer bezahlt die Arbeit der Agentur und die Einsätze?

Frontex wird durch Zuschüsse der EU finanziert. Dazu kommen noch Beiträge der Mitgliedsstaaten des Schengen-Abkommens. Das Europäische Parlament muss den Zuschüssen für Frontex zustimmen. Das Jahresbudget beträgt etwa 80 Millionen Euro.

Wie effektiv sind die Einsätze?

Frontex zog anlässlich ihres fünfjährigen Bestehens eine positive Bilanz ihrer Arbeit. Im Jahr 2009 sei die Zahl der illegalen Einwanderer in die EU gegenüber dem Vorjahr durch die strengen Kontrollen zwischen Westafrika und den Kanaren und zwischen Libyen und Italien deutlich zurückgegangen. Auch der Flüchtlingsstrom über die türkische Grenze nach Griechenland soll aufgrund der Frontex-Einsätze nachgelassen haben. Vor allem Mittelmeerstaaten wie Spanien, Malta, Italien und Griechenland bitten um Hilfe. Im Fall der tunesischen Flüchtlinge ist ein Einsatz der Grenzschutzbehörde geplant.

Gibt es Kritik an Frontex?

Menschenrechts- und Flüchtlingsorganisationen werfen Frontex vor, gegen die Europäische Menschenrechtskonvention, das Seerecht und die Genfer Flüchtlingskonvention zu verstoßen. So prüften die Beamten auf See nicht, ob sich an Deck Schutzbedürftige befinden, die ein Anrecht auf Asyl hätten. Frontex entgegnet, dass sie den Flüchtlingen helfe, sie auf hoher See rette und sie nicht zur Umkehr zwinge.