Hintergrund Die Sanktionen gegen den Iran
Seit Jahren verhängt die internationale Gemeinschaft Sanktionen gegen den Iran. Embargos, Reiseverbote und Einschränkungen im Bankverkehr schwächen die Wirtschaft empfindlich. So wollen UN, EU und USA das Atomprogramm stoppen und Menschenrechtsverstöße ahnden.
Seit Jahren versucht die internationale Gemeinschaft, das iranische Atomprogramm mit Sanktionen zu stoppen. Der Westen verdächtigt den Iran, unter dem Deckmantel der friedlichen Nutzung der Atomkraft zur Energiegewinnung an einem Atombombenprogramm zu arbeiten. Die iranische Regierung weist diesen Vorwurf zurück.
Viele der Sanktionen treffen die iranische Wirtschaft schwer: Vor allem durch das 2012 von der EU verhängte Ölembargo verliert der Iran fast 60 Prozent seiner Einnahmen, der stark eingeschränkte Bankverkehr behindert den Im- und Export von Produkten und vertreibt iranische Unternehmer in Nachbarländer.
Reiseverbote für Atomwissenschaftler und Revolutionsgarden
Der UN-Sicherheitsrat hat seit 2006 in mehreren Resolutionen Sanktionen gegen den Iran verhängt. Die Liste sieht unter anderem Reiseverbote für iranische Atomwissenschaftler vor. Der Handel mit Gütern, die sowohl zivil als auch militärisch verwendet werden können, wurde beschränkt. Bankkonten wurden eingefroren und Exportkredite überwacht.
Im Juni 2010 beschloss der Sicherheitsrat erstmals auch Strafen für die iranischen Revolutionsgarden. Sie umfassen ein Reiseverbot für Mitglieder der paramilitärischen Truppe und Angestellte ihrer Firmen. Dazu kommen Kontensperrungen und Handelsbeschränkungen. Der Verkauf von Panzern oder Kriegsschiffen ist verboten.
Viele iranische Vermögen in der EU eingefroren
Zu den seit 2007 von der EU verhängten Sanktionen gehören Ein- und Ausfuhrverbote für Waffen, Technologie zum Bau der Atombombe oder Telekommunikationssysteme. Verboten sind auch Investitionen in die Öl- und Gasindustrie sowie Finanzhilfen.
Banktransaktionen mit dem Iran werden strikt überwacht. Frachtlieferungen in den und aus dem Iran werden kontrolliert. Iranische Frachtflugzeuge dürfen in der EU nicht landen.
Viele am Atomprogramm beteiligte Iraner dürfen nicht mehr in die EU einreisen, ihr Vermögen dort ist eingefroren. Ende 2012 traten neue Sanktionen in Kraft: Sie umfassen Exportverbote für den Schiffbau, bestimmte Metalle, Öltechnologie und Computersoftware. Auch Einfuhr und Beförderung von iranischem Erdgas sind untersagt.
US-Sanktionen gegen Petrochemie- und Energieunternehmen
Noch weiter als UN und EU gehen die USA, die bereits vor mehr als 30 Jahren erste Strafen gegen den Iran verhängten.
Wegen angeblicher Unterstützung von Terroristen und dem Streben nach Massenvernichtungswaffen ließ US-Präsident Bill Clinton 1995 ein Handelsembargo folgen. 2010 wurden erstmals Sanktionen gegen führende Mitglieder des Regimes wegen Menschenrechtsverstößen erlassen.
Seit 2011 gelten US-Sanktionen gegen die petrochemische Industrie, Sanktionen gegen Energieunternehmen wurden verschärft.
Im Februar 2013 wurden neue Sanktionen gegen staatliche Rundfunkunternehmen und deren Verantwortliche beschlossen, die aus Sicht Washingtons die iranische Opposition zensieren.