Russland-Experte erklärt Putins Motive "Kühle Strategie statt Größenwahn"
Im Westen ist man sich einig: Putin ist der böse Bube in der Krim-Krise. Doch ganz so einfach ist das nicht, sagt Osteuropa-Experte Stefan Meister. Im Interview mit tagesschau.de erklärt er, welche Strategie Putin verfolgt und welche Mitschuld die EU trägt.
tagesschau.de: Welches Ziel verfolgt Wladimir Putin mit der Besetzung der Krim?
Stefan Meister: Ein aus seiner Perspektive ganz rationales, strategisches Ziel: Die Verhinderung eines NATO-Beitritts der Ukraine. Nachdem Präsident Viktor Janukowitsch abgesetzt wurde und eine pro-europäische Regierung die Geschäfte übernommen hat, war klar, dass die russische Politik des vergangenen Jahres, die Ukraine in den russischen Einflussraum zu holen, gescheitert ist. Also hat Russland von Soft- auf Hard-Power umgeschaltet. Im Kreml läuteten die Alarmglocken, dass mit einer pro-europäischen Regierung und mit diesem Druck der Bevölkerung nach einer EU-Integration bald ein NATO-Beitritt anstehen könnte.
Und das würde einen großen Einflussverlust für Russland bedeuten. Die Ukraine ist das bevölkerungsmäßig zweitgrößte Land des postsowjetischen Raumes und für alle Integrationsprojekte Russlands wichtig. Wenn Russland eine Regionalmacht bleiben will, dann muss es die Kontrolle über die Ukraine behalten.
"Der Westen wird nicht militärisch einschreiten"
tagesschau.de: Wird diese Strategie Russlands aufgehen?
Meister: Die EU und auch die USA werden es letztlich akzeptieren, wenn Russland die Krim annektiert, in welcher Form auch immer. Wenn die Krim beispielsweise eine Art Protektorat Russlands wird, wird der Westen da nicht militärisch einschreiten. Und im NATO-Statut steht ganz klar, dass ein Staat, dessen Territorium von einem anderen Staat besetzt ist, kein NATO-Mitglied werden kann. Das ist das gleiche Szenario wie in Abchasien, Südossetien und Transnistrien.
tagesschau.de: Könnte das gleiche auch der Ostukraine drohen?
Meister: Die Ostukraine ist nicht die Krim. Dort gibt es eine ganz andere ethnische Zusammensetzung: Während auf der Krim etwa 60 Prozent ethnische Russen leben, ist der Anteil in der Ostukraine viel geringer. Das heißt, der Widerstand gegen Russland wäre viel höher. Und die Ostukraine ist das Industriezentrum des Landes. Die dortigen Oligarchen hätten überhaupt kein Interesse daran, ein Teil Russlands zu werden. Der Widerstand in der Wirtschaftselite wäre immens, denn die souveräne Ukraine schützt Unternehmen auch vor russischen Übernahmen.
"Putins Image des starken Mannes ist PR"
tagesschau.de: Was treibt die Person Putin bei seinem Handeln?
Meister: Wir sind viel zu sehr auf diese Person Putin fixiert. Putin ist der Moderator zwischen verschiedenen Interessengruppen in der russischen Elite. Im Moment ist er umgeben von Leuten aus seiner Vergangenheit, aus dem Sicherheitsapparat, dem militärindustriellen Komplex. All die Gruppen, die unter Präsident Dimitri Medwedjew wichtig waren und eher ökonomisch dachten und eine stärkere Anbindung an die EU wollten, sind raus aus den Entscheidungsgremien. Putin wird von diesen Gruppen um ihn auch gedrängt, Entscheidungen zu treffen, die ihnen nützen: Dem Militär geht es derzeit recht gut.
tagesschau.de: Ein bisschen Großmannssucht ist nicht dabei?
Meister: Natürlich bedient Putin auch dieses Image des starken Mannes. Aber das hat weniger mit Größenwahn zu tun, als vielmehr mit PR. Je mehr wir dem auf den Leim gehen und je mehr Anti-Putin-Rhetorik es im Westen gibt, desto mehr nützt ihm das nach innen. Dann sagt er: Die wollen uns isolieren, wollen Russland kleinreden.
Und dann gibt es auch eine tiefe Enttäuschung über den Westen und die EU. Putin hat verschiedene Kooperationsangebote in Bereichen wie Sicherheit und Energie gemacht, hat eine Bundestagsrede gehalten und es gab nie eine Reaktion darauf. Und er hat das Gefühl, man kann sich auf niemanden verlassen: Zuerst hieß es, eine NATO-Erweiterung wird es nicht geben - die gab es dann aber doch. Jetzt gibt es den nächsten Membership Action Plan der NATO für Georgien. Putin sagt sich, wenn die anderen ihre Einflusszonen ausbauen, dann tue ich das jetzt auch.
"Die EU trägt große Mitschuld an der Krise"
tagesschau.de: Aber er hält den Zerfall der Sowjetunion offenbar für die größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts.
Meister: Er spielt mit solchen Bildern. Aber dabei geht es vor allem um die Legitimation seiner Politik. Er braucht diese harte Linie gegenüber dem Westen, um sein politisches System nach innen zu legitimieren. Denn er hat immer weniger Legitimationsgrundlagen: Die Wirtschaft funktioniert nicht mehr so gut, er kann keine steigenden Löhne mehr zahlen, die Infrastruktur verfällt weiter, die Investitionen aus dem Ausland bleiben aus. Deshalb braucht er diese Bilder und diese vermeintliche Stärke nach außen.
tagesschau.de: Altkanzler Gerhard Schröder hat die EU für ihren Ukraine-Kurs kritisiert. Ein kulturell gespaltenes Land wie die Ukraine hätte man nicht vor die Alternative stellen sollen: Assoziierung mit der EU oder Zollabkommen mit Russland. Hat er Recht?
Meister: Die EU beziehungsweise ihre Mitgliedstaaten tragen eine große Mitschuld an der jetzigen Situation, schon in der Vorbereitung auf den Vilnius-Gipfel wurden Fehler gemacht. Die EU hat ein Angebot an ukrainische Eliten gemacht, das überhaupt nicht deren Bedürfnissen entsprach. Gleichzeitig hat sie diese Eliten unter Druck gesetzt, dieses Angebot anzunehmen und hat die gesellschaftliche Dynamik dabei überhaupt nicht bedacht. Und sie hat völlig außer Acht gelassen, was das für Russland bedeutet: Der Verlust der Ukraine ist für Russland viel wichtiger als der Gewinn der Ukraine für die EU. Die EU hat hier einen Konflikt kreiert, auf den sie gar nicht vorbereitet ist. Es gibt überhaupt keine Instrumente, um angemessen auf diese Krise reagieren zu können.
"In anderen postsowjetischen Staaten läuten Alarmglocken"
tagesschau.de: Beurteilt der Westen die Krise zu einseitig?
Meister: Ja. Wir reagieren ja quasi hysterisch auf das, was da passiert, bedienen historische Bilder und Bilder des Kalten Krieges. Wir schieben Putin die Schuld zu und verschweigen unseren eigenen Anteil daran. Auch unser Blick auf die ukrainische Opposition oder auf Julia Timoschenko ist sehr einseitig. Hier fehlt eine kühle Analyse der Realität.
tagesschau.de: Außenminister Frank-Walter Steinmeier will im Baltikum über die Krim-Krise sprechen. Auch dort gibt es russische Minderheiten. Könnten ähnliche Szenarien wie jetzt auf der Krim auch in anderen Ländern drohen?
Meister: Nicht im Baltikum. Die baltischen Staaten sind NATO-Mitglieder, daher würde der Bündnisfall eintreten und diesen Konflikt würde Russland scheuen. Russland will keinen Krieg mit der NATO.
Die Alarmglocken läuten aber in anderen postsowjetischen Staaten, die nicht in EU und NATO integriert sind. In Kasachstan gibt es eine große russische Minderheit. In Moldau, im abtrünnigen Gebiet Transnistrien gibt es eine Mobilmachung der russischen Armee und eine höhere Alarmbereitschaft. In diesen Ländern geht die Angst um, dass Russland mit ihnen das gleiche macht, wie auf der Krim.
Und das wird dazu führen, dass Russland noch einsamer werden wird. Es wird die Länder des postsowjetischen Raums noch weiter wegstoßen und die Rolle von China und der EU in der Region weiter stärken. Die derzeitigen Ereignisse stärken Putin zwar nach innen, aber sie schwächen das Land regional und international.
Das Interview führte Sandra Stalinski, tagesschau.de