Politologe zur US-Außenpolitik "Europa verliert an Bedeutung"

Die Außenpolitik spielt im US-Wahlkampf eher eine untergeordnete Rolle. Doch viele Menschen, vor allem in Europa, fragen sich, wie die künftige Außenpolitik Obamas oder Romneys aussehen könnte. Die transatlantischen Beziehungen verlieren in jedem Fall an Bedeutung, meint der Politikwissenschaftler Michael Werz im Gespräch mit tagesschau.de.

tagesschau.de: Vor allem in Deutschland hat US-Präsident Obama viele Fans, die einen möglichen Sieg Romneys mit Stirnrunzeln begleiten würden. Fast so, als ob man sich vor einer USA unter Romney fürchten müsste. Zu Recht?

Michael Werz: Das ist nicht so einfach zu sagen, weil Romney in den letzten Monaten so oft seine Meinung geändert hat. Zuletzt wurde das noch einmal in der letzten TV-Debatte mit Obama deutlich. Da waren seine Positionen in der Außenpolitik wie ausgewechselt zu denen, die er vorher einmal eingenommen hatte.

tagesschau.de: Aber was erwarten Sie, wenn ein Kabinett Romney Außenpolitik macht?

Werz: Dann ist zu erwarten, dass sich seine außenpolitischen Berater aus dem Wahlkampf auch in einer Regierung wiederfinden, und dass Neokonservative vom Schlage eines John Bolton die amerikanische Außenpolitik mitbestimmen. Dann würde es für Europa eng.

tagesschau.de: Warum das?

Werz: Weil dann eine konfrontative Haltung gegenüber anderen Großmächten zu erwarten ist. Romney hat Russland vor einigen Monaten bereits als wichtigsten geopolitischen Gegner der USA bezeichnet, auch gegenüber China gibt er sich unversöhnlich. Für Europa kann eine solche Entwicklung nur nachteilig sein.

Washington blickt nach Südamerika und in den Pazifik

tagesschau.de: Und wie wichtig ist Europa für die gegenwärtige US-Regierung?

Werz: Das kann man mit Blick auf die Fernseh-Debatte zur Außenpolitik beantworten: Da ist das Wort Europa in 90 Minuten kein einziges Mal gefallen.

tagesschau.de: Vielleicht lag das daran, dass Europa gerade keine Probleme macht - wenigstens nicht in politischer Hinsicht ...

Werz: Aktuell interessiert vor allem die Wirtschaftssituation. Die US-Regierung schaut mit großer Sorge auf die Probleme Griechenlands, Europas und der Eurozone. Es ist wichtig zu erkennen, dass es geopolitische Verschiebungen gibt, die sich in der Prioritätensetzung in Washington sehr stark abbilden. Einerseits wendet sich der Blick stärker nach Süden, nach Mexiko und Brasilien. Und zum anderen nach Westen, in Richtung des Pazifiks. Dort sind die großen ökonomischen, politischen und wohl auch sicherheitspolitischen Herausforderungen der nächsten zwei, drei Jahrzehnte zu erwarten. Darum ist abzusehen, dass die Verbindung nach Europa nicht mehr dieselbe Rolle spielen wird, wie das in den vergangenen 20 Jahren oder gar während des Kalten Krieges der Fall war.

tagesschau.de: Wie schon bei Präsident Obama …

Werz: Barack Obama ist aber nicht der Grund dieses Perspektivwechsels. In seiner Biographie - er bezeichnete sich ja als ersten pazifischen Präsidenten der USA - spiegeln sich globale Gewichtsverschiebungen nach dem Ende des Kalten Kriegs. Hinzu kommt, dass die amerikanische Gesellschaft immer heterogener wird. In etwas mehr als 20 Jahren wird es keine weiße Bevölkerungsmehrheit mehr geben, sondern nur noch Minderheiten. Die am schnellsten wachsende Minderheit sind die Hispanics, die spanischsprechenden Amerikaner, sie machen bereits über 17 Prozent der Gesamtbevölkerung aus.

Wenn man die Daten der letzten Volkszählung ansieht, ist deutlich zu erkennen, dass der Bevölkerungsschwerpunkt der USA sich von Nordosten nach Südwesten verschiebt - und zwar mit einer Geschwindigkeit von etwa fünf Kilometern im Jahr. Das bedeutet: Amerika entfernt sich auch physisch von Europa. Der neue Blick auf den Pazifik und nach Lateinamerika ist nicht nur ökonomisch und sicherheitspolitisch bedingt, sondern auch angesichts dieser Bevölkerungsdynamik eine konsequente Entwicklung.

tagesschau.de: Aus der europäischen Perspektive sehen die USA aber nicht so dynamisch aus: Riesige Staatsverschuldung, erodierte industrielle Basis, ein großes Armutsproblem.

Werz: Diese Probleme - zum Beispiel mit Staatsverschuldung oder Arbeitslosigkeit - sind massiv und haben deshalb auch im Wahlkampf eine wichtige Rolle gespielt. Diese Themen werden, egal unter welcher Regierung, ein zentrales Thema der nächsten Jahre sein. Alle Verantwortlichen hier in den USA sind sich darüber im Klaren, dass die augenblickliche Situation nicht haltbar ist.

Der Abgesang auf die USA ist verfrüht

tagesschau.de: USA als letzte Supermacht - ist das noch zutreffend? 

Werz: Ein Gedanke hierzu: Die USA können nur dann Supermacht sein, wenn es eine zweite Supermacht gibt. In der Ära des Kalten Krieges, in der sich Sowjetunion und USA gegenseitig neutralisierten, ließ sich nahezu in der gesamten Welt jeder bewaffnete oder unbewaffnete Konflikt in das Schema "Ost versus West" oder "Sozialismus versus Liberalismus" einordnen - das waren die Alternativen. Mit dem Zerfall der Sowjetunion ist auch die Logik der Weltmachtstabilität ins Wanken geraten. Darum ist es analytisch falsch, von der "letzten verbliebenen Supermacht USA" zu sprechen. Man kann ja gerade am Beispiel des Irak und Afghanistans sehen, dass auch für die USA gegenwärtige Konflikte kaum gewinnbar sind.

tagesschau.de: Wäre es denn zutreffend, von den USA als einer Großmacht im Abstieg zu sprechen?

Werz: Auch hier rate ich zur Vorsicht: Die USA befinden sich in einer massiven internen Transformationsphase. Aber es ist nach wie vor das einzige Land, das global agieren kann: politisch, ökonomisch und auch militärisch. Und wenn sich bewahrheitet, was sich abzeichnet - nämlich die Entwicklung hin zu einer multipolaren Welt, einer G20-Welt - dann sind die USA auf diese Zukunft gut vorbereitet. Das riesige diplomatische Corps mit jahrzehntelangen Erfahrungen in allen Weltregionen, die internationalen Wirtschaftsverbindungen und das starke Militär haben Kapazitäten, über die andere Staaten nicht verfügen, wenn es darum geht, mit vielen anderen Ländern simultan auf verschiedensten Ebenen zu interagieren: von Handelsfragen zu Klimawandel, vom Schutz der Handelswege zur Bekämpfung von autoritären ethnischen und religiösen Bewegungen. Ich glaube daher, dass der Abgesang auf die USA als Großmacht noch etwas warten muss.

tagesschau.de: Nochmal zu Obama: Wie fällt seine bisherige Bilanz in Sachen transatlantische Beziehungen aus?

Werz: Insgesamt hat Barack Obama unter den sich rapide verändernden Bedingungen des frühen 21. Jahrhunderts eine sehr enge Beziehung zu Europa gehalten. Schon als Wahlkämpfer war er im Juli 2008 in Berlin, um dort vor 200.000 Menschen zu sprechen - ein klares Signal in Richtung atlantische Allianz. Aber es gab auch wichtige neue Akzente: Seine erste Reise nach Europa als Präsident verband Barack Obama mit einem Besuch in der Türkei, dem immer wichtiger werdenden NATO-Partner. Angesichts der Krise im östlichen Mittelmeer existiert hier übrigens ein potenzielles Problemfeld: Es ist schwierig, immer enger mit dem NATO-Partner Türkei zusammenzuarbeiten, wenn die Türkei nicht irgendwann Mitglied in der EU wird.

Teherans Atomprogramm der zentrale Konflikt für 2013

tagesschau.de: Zwei Themen werden weiter in der Außenpolitik der USA wie der Europas eine große Rolle spielen: Iran und Nahost. Wie sind die möglichen US-Regierungen in Sachen Iran aufgestellt?

Werz: Das ist der zentrale und vielleicht wichtigste Konflikt, der dem neuen Präsidenten im kommenden Jahr bevorsteht. Vieles deutet darauf hin, dass diplomatische Mittel und massive Sanktionen die Instrumente der Wahl sein werden. Aber ein Waffengang ist nicht auszuschließen, sollte die iranische Führung sich endgültig für den Bau der Bombe entscheiden. Diese Entscheidung liegt bei den Machthabern in Teheran, sie wissen sehr genau, wo Präsident Obama die rote Linie gezogen hat: Er hat deutlich gemacht, dass er es nicht zulassen wird, dass der Iran eine Nuklearwaffe baut. Wenn der Iran also deutlich größere Mengen Urans anreichert oder die Anreicherung bis zur Waffenfähigkeit von 90 Prozent bringt und die gegenwärtig noch in Land befindlichen Inspektoren der Internationalen Atomenergie-Organisation aus dem Land ausweist, dann wäre diese Linie überschritten.

tagesschau.de: Und beim Thema Nahost-Konflikt?

Werz: In Washington gibt es den nahezu einhelligen Konsens, dass der nächste US-Präsident versuchen muss, den Friedensprozess wieder in Gang zu bringen. Allerdings ist auch klar, dass die Hürden sehr hoch sind: Die Fraktionierungen auf der palästinensischen Seite machen es schwer, verlässliche Ansprechpartner zu finden. Über 350.000 jüdische Siedler in der Westbank lassen eine Zweistaatenlösung immer schwieriger werden. Die Positionen der neuen ägyptischen Regierung in Sachen Sinai und Israel sind noch ungeklärt. Und im Streit zwischen der Türkei und Israel gibt es auch keine unmittelbare Aussicht auf Besserung. Es wird Zeit in Anspruch nehmen, diese Hindernisse zu bewältigen.

Das Interview führte Christian Radler, tagesschau.de