EU-Erweiterungskommissar "Türkei-Beitritt immer unrealistischer"
Ein EU-Beitritt der Türkei wird nach Ansicht von EU-Erweiterungskommissar Hahn "immer unrealistischer" - das Land bewege sich weg von der Union, sagte er der "Bild". Keine Chance sieht Hahn derzeit für die Einführung der Visa-Freiheit für Türken in der EU.
EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn hat die Türkei davor gewarnt, ihre Chancen auf einen Beitritt zur Europäischen Union zu verspielen. "Wenn sie ihren Kurs nicht rasch ändert, wird eine Mitgliedschaft in der Tat immer unrealistischer", sagte Hahn der "Bild"-Zeitung.
Die Türkei bewege sich "seit Längerem immer weiter weg von der EU", so Hahn. Das autoritäre Vorgehen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und die geplante Verfassungsänderung seien eine Abkehr von Europa. Eine Fortführung der Beitrittsgespräche sei nur möglich, wenn es "wesentliche Fortschritte im Bereich der Rechtsstaatlichkeit" gebe. Der Erweiterungskommissar schloss nicht aus, dass die EU-Staaten bald über einen möglichen Abbruch der Beitrittsverhandlungen mit Ankara beraten könnten.
Nazi-Vergleiche schaden der Türkei
Hahn verurteilte zugleich die jüngsten Drohungen und Nazi-Vorwürfe türkischer Politiker. Damit schadeten diese dem eigenen Land und schreckten Touristen ab. "Wer will schon in ein Land reisen, das immer instabiler wird, in dem selbst ausländische Journalisten wie Deniz Yücel verhaftet werden und dessen Regierung EU-Länder als faschistisch beschimpft", sagte Hahn.
Keine Chance sieht er derzeit auch für die Einführung der Visa-Freiheit für Türken in der EU. "Solange sich die Türkei weigert, wesentliche Kriterien zu erfüllen, wie etwa die Anpassung des Anti-Terrorgesetzes, das zurzeit auch dazu verwendet wird, die Opposition und Kritiker zu verfolgen, wird es keine Visa-Freiheit geben."
Hahn: Keine Chance für Visafreiheit
Das Verhältnis zwischen der Türkei und mehreren europäischen Ländern ist derzeit unter anderem wegen der Absage von Wahlkampfauftritten türkischer Politiker in der EU schwer belastet. Erdogan will in der Türkei ein Präsidialsystem einführen, um seine Machtbefugnisse auszuweiten. Darüber wird Mitte April in einem Referendum abgestimmt.
