Anhaltspunkte für Chemiewaffeneinsatz in Syrien Ist die rote Linie überschritten?
Die USA haben laut Verteidigungsminister Hagel konkrete Anhaltspunkte für den Einsatz von Chemiewaffen in Syrien. Demnach soll das Assad-Regime in mindestens zwei Fällen das Giftgas Sarin eingesetzt haben. Präsident Obama hatte stets erklärt, damit werde eine rote Linie überschritten.
Von Sabine Müller, HR-Hörfunkstudio Washington
US-Präsident Barack Obama wird seit zwei Jahren immer wieder gefragt, warum die USA nicht im Bürgerkrieg in Syrien eingreifen und was sie doch noch zu einem solchen Schritt bewegen könnte. Mehr als einmal antwortete Obama, der Einsatz von Chemiewaffen sei eine rote Linie. Wenn die überschritten sei, müsse man nochmal ganz neu abwägen.
Bisher hatte die Obama-Regierung auf Berichte über den angeblichen Einsatz von Chemiewaffen immer sehr vorsichtig reagiert und erklärt, man habe keine Beweise dafür. Verteidigungsminister Chuck Hagel, der gerade auf Nahostreise ist, tat das erst Anfang der Woche. Nun die Kehrtwende, die USA haben offenbar inzwischen konkrete Anhaltspunkte dafür, dass das Assad-Regime Chemiewaffen gegen die Aufständischen einsetzt.
Hagel: Assad setzte Sarin ein
Nach Einschätzung der US-Geheimdienste habe das Assad-Regime Chemiewaffen in geringem Umfang eingesetzt, sagt Verteidigungsminister Hagel, vor allem das Nervengift Sarin. Hagel betont, dass es innerhalb der amerikanischen Geheimdienste noch unterschiedliche Meinungen darüber gibt, wie gesichert die Informationen sind.
Laut amerikanischen Medienberichten hat US-Außenminister John Kerry dem Kongress mitgeteilt, man habe Kenntnis von mindestens zwei Angriffen mit Chemiewaffen. Als Pentagon-Chef Hagel gefragt wird, ob die rote Linie damit nun überschritten sei, zögert er. Er erklärte, erst müsse man alle Fakten genau kennen. Unter anderem müsse die Frage beantworten werden: Wer hat wann, wo und wie welche Chemiewaffen eingesetzt?
Republikaner für Flugverbotszone
Für diejenigen in Washington, die schon lange ein amerikanisches Eingreifen in Syrien fordern, ist die Sache dagegen klar. "Die rote Linie ist überschritten", sagt der republikanische Senator John McCain. "Hoffentlich tut die Regierung jetzt, was wir seit zwei Jahren fordern: Eine Sicherheitszone für die Aufständischen einrichten, außerdem eine Flugverbotszone und Waffen an diejenigen Rebellen liefern, die vertrauenswürdig sind."
