Zwischen Hisbollah und Israel Mehrere Staaten fordern 21-tägige Waffenruhe
Die Sorge vor einer weiteren Eskalation an der israelisch-libanesischen Grenze wächst. Zehn Staaten und die EU rufen nun zu einer dreiwöchigen Waffenruhe auf, darunter Deutschland. Laut Frankreich sind bereits "wichtige Fortschritte erzielt" worden.
Die USA, Deutschland und weitere Staaten haben im Konflikt zwischen Israel und der libanesischen Schiitenmiliz Hisbollah eine 21-tägigen Waffenruhe gefordert. Diese solle unverzüglich in Kraft treten und Raum für Diplomatie schaffen, erklärten die Länder in einem gemeinsamen Appell, der am Rande der Generaldebatte der UN-Vollversammlung ausgehandelt wurde.
Die jüngsten Gefechte seien nicht zu akzeptieren und "stellen ein inakzeptables Risiko einer breiteren regionalen Eskalation dar", hieß es in dem Appell. Der von den USA und Frankreich ausgehandelte Vorschlag wurde auch von Australien, Kanada, der Europäischen Union, Deutschland, Italien, Japan, Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Katar unterstützt.
Während der dreiwöchigen Feuerpause im Libanon solle ein umfassenderes Abkommen ausgearbeitet werden, sagte ein US-Vertreter der Nachrichtenagentur Reuters.
Warnung vor Schäden für Zivilbevölkerung
In einer gemeinsamen Stellungnahme erklärten US-Präsident Joe Biden und der französische Staatschef Emmanuel Macron, es sei Zeit für eine Vereinbarung an der israelisch-libanesischen Grenze, die Sicherheit garantiere, damit Zivilisten in ihre Häuser zurückkehren könnten. Angesichts der Kampfhandlungen seit Oktober vergangenen Jahres und insbesondere in den vergangenen zwei Wochen drohe ein viel größerer Konflikt und Schaden für die Zivilbevölkerung.
Vor dem UN-Sicherheitsrat kündigte der französische Außenminister Jean-Noel Barrot an, dass in Kürze die Details des Vorschlags vorgestellt werden sollen. "Wir zählen darauf, dass die beiden Parteien ihn unverzüglich akzeptieren, um die Zivilbevölkerung zu schützen und diplomatische Verhandlungen zu ermöglichen", so Barrot. Er wolle noch in dieser Woche zu Verhandlungen in den Libanon reisen. Ein hochrangiger US-Vertreter nannte die gemeinsame Erklärung einen "wichtigen Durchbruch".
Israel und Libanon offen für Waffenruhe
UN-Generalsekretär António Guterres hatte zuvor auf eine sofortige Waffenruhe gedrängt und gewarnt, im Libanon "bricht die Hölle los".
Der libanesische Ministerpräsident Najib Mikati erhofft sich von der Initiative einen Erfolg. Frankreich und die USA arbeiteten hart, "um ein gemeinsames Kommuniqué herauszugeben, das internationale Unterstützung genießt und diesen schmutzigen Krieg beenden würde", sagte er vor dem UN-Sicherheitsrat. Israel habe eine beispiellose Eskalation im Libanon zu verantworten und Hunderte von Zivilisten innerhalb weniger Tage getötet "darunter Jugendliche, Frauen und Kinder".
Israel begrüße zwar einen Waffenstillstand und bevorzuge eine diplomatische Lösung im Libanon, sagte der israelische UN-Botschafter Danny Danon. Sollte die Diplomatie jedoch scheitern, werde Israel alle ihm zur Verfügung stehenden Mittel einsetzen.
Hunderte Tote und eine mögliche Bodenoffensive
Die Lage in der Region ist seit langem extrem angespannt, die kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen Israel und der Hisbollah hatten sich zuletzt nochmals verschärft. Offenkundig koordinierte Explosionen und israelische Luftangriffe töteten Hunderte Menschen im Libanon, die Hisbollah wiederum beschoss insbesondere den Norden Israels und zuletzt auch erstmals den Großraum Tel Aviv mit Raketen.
Israels Generalstabschef Herzi Halevi wies die Soldaten der israelischen Armee an, sich auf eine mögliche Bodenoffensive vorzubereiten.