Europawahl 2024
Stimmabgabe in Deutschland Bei Europawahl zeichnet sich höheres Interesse ab
Die Europawahl sorgt für großes Interesse: In Deutschland gaben mehr als 32 Prozent der Wahlberechtigten bis zum frühen Nachmittag ihre Stimme ab, etwas mehr als bei der vergangenen Wahl. Erstmals dürfen auch 16- und 17-Jährige wählen.
Bei der Europawahl in Deutschland zeichnet sich ein größeres Interesse ab als vor fünf Jahren. Bis 14 Uhr machten nach Angaben von Bundeswahlleiterin Ruth Brand 32,3 Prozent der Wahlberechtigten von ihrem Stimmrecht Gebrauch. Die Stimmen von Briefwählenden seien dabei nicht berücksichtigt.
2019 waren es nach damaligen Angaben zum gleichen Zeitpunkt 29,4 Prozent gewesen, am Ende lag die Wahlbeteiligung bei 61,4 Prozent. Auch das war bereits ein Anstieg im Vergleich zur Vorgängerwahl 2014, bei der die Wahlbeteiligung bis 14 Uhr bei 25,6 und die Wahlbeteiligung insgesamt schließlich bei 48,1 Prozent lag. Allerdings sind laut Bundeswahlleitung die Zwischenstände von 2019 und jetzt methodisch nicht exakt vergleichbar. Die Wahllokale haben noch bis 18 Uhr geöffnet.
Bundeskanzler Olaf Scholz gab seine Stimme heute in seinem Wohnort in Potsdam ab. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wählte in Burgdorf-Beinhorn in der Region Hannover. Die 65-Jährige bewirbt sich für eine zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission. Von der Leyen hat den Posten seit 2019 inne.
Wahlen auch im Hochwassergebiet
Auch in den hochwassergebeutelten Regionen im Süden Deutschlands kann die Wahl stattfinden. Teils mussten neue Wahllokale gefunden werden, weil die vorgesehenen Räume geflutet waren. In anderen Fällen stellten die Gemeinden neue Wahlscheine aus und lieferten sie per Boten mit den sonstigen Briefwahlunterlagen an die Wahlberechtigten aus, weil bereits abgegebene Briefwahl-Stimmzettel durch das Wasser beschädigt und vernichtet worden waren.
Aus den Landkreisen Pfaffenhofen an der Ilm und Günzburg wurde ein reibungsloser Verlauf gemeldet. Ob sich die besondere Situation dort auf die Wahlbeteiligung auswirkt, lässt sich bisher nicht feststellen.
Abstimmung heute in 21 von 27 Staaten
In Deutschland dürfen rund 65 Millionen Menschen wählen. Erstmals dürfen auch Wählerinnen und Wähler im Alter von 16 und 17 Jahren an der Europawahl teilnehmen - dies betrifft laut Statistischem Bundesamt rund 1,4 Millionen Menschen. Ob deshalb mit einer höheren Wahlbeteiligung zu rechnen ist, lässt sich allerdings noch nicht absehen.
Insgesamt sind mehr als 360 Millionen Menschen aufgerufen, die 720 Mitglieder des Europäischen Parlaments für eine Amtszeit von fünf Jahren zu bestimmen. Die Zahl der Abgeordneten pro Land hängt von der Bevölkerungsgröße ab: Sie reicht von je sechs für Malta, Luxemburg und Zypern bis hin zu 96 Abgeordneten für Deutschland.
Insgesamt wird am Sonntag in 21 der 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) gewählt. In einzelnen EU-Staaten fand die Wahl bereits in den vergangenen Tagen statt. Als erste hatten am Donnerstag bereits die Wahlberechtigten in den Niederlanden ihre Stimme abgegeben, am Freitag folgten Irland und Tschechien, am Samstag Italien, die Slowakei, Lettland, Malta und die französischen Überseegebiete.
Konservative könnten Position als stärkste Kraft behaupten
Erwartet wird, dass die konservative Europäische Volkspartei (EVP) ihre Stellung als stärkste Kraft behaupten wird. Ein Rechtsruck zum Ende des Wahlmarathons gilt ebenfalls als wahrscheinlich. Rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien haben etwa in Frankreich, Belgien, Österreich und Italien die Aussicht, auf den vorderen Plätzen zu landen.
In Frankreich lag die Wahlbeteiligung am Sonntagmittag bei 19,81 Prozent. Nach Angaben des Meinungsforschungsinstituts Ipsos war dies der höchste Wert für eine EU-Wahl in dem Land. In den Umfragen lag die rechtspopulistische Partei Rassemblement National (RN) deutlich in Führung. Sie kann demnach auf über 30 Prozent hoffen, während die Partei von Präsident Emmanuel Macron bei 15 Prozent lag.
Offizielle Ergebnisse dürfen erst nach Schließung sämtlicher Wahllokale in allen EU-Staaten am Abend veröffentlicht werden. Inoffizielle Schätzungen dürften jedoch bereits früher durchsickern. Ab 20.15 Uhr soll es von der EU erste Prognosen für das Europaparlament auf Basis von Nachwahlbefragungen und Teilergebnissen geben.
Kommunalwahlen in mehreren Bundesländern
Zeitgleich zur Europawahl finden in acht Bundesländern auch Kommunalwahlen statt. In Baden-Württemberg, Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, dem Saarland, Sachsen und Sachsen-Anhalt dürfen die Menschen über die Zusammensetzung von Kreistagen und Gemeindevertretungen sowie Bürgermeisterinnen und Bürgermeister entscheiden. Darüber hinaus finden in Thüringen nach der ersten Runde der dortigen Kommunalwahl vom 26. Mai Stichwahlen statt.
Mit Spannung wird insbesondere das Abschneiden der AfD auf kommunaler Ebene beobachtet. In Brandenburg, Sachsen und Thüringen sind die Kommunalwahlen zugleich ein wichtiger Stimmungstest vor den Landtagswahlen. In Sachsen und Thüringen stehen diese am 1. September an, in Brandenburg wird am 22. September gewählt. Mit ersten Ergebnissen der Kommunalwahlen wird teilweise nicht vor Montag gerechnet. Die Europawahl wird bevorzugt ausgezählt.