Dieselfahrverbote Woher kommen die Grenzwerte?
Grundlage der Debatte um Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge sind die Grenz- und Spitzenwerte für Stickoxide in der Luft. Doch wer hat sie festgesetzt und wie kamen sie zustande?
Sie hat einen komplizierten Namen, die Luftqualitätsrichtlinie 2008/50/eg. Hier stehen alle Grenzwerte drin. Stickstoffdioxid: 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft. Ausreißer nach oben sind erlaubt bis 200 Mikrogramm. Diese Grenzwerte wurden von der EU-Kommission schon 1999 vorgeschlagen. Dann wurde beraten und Jahre später entschieden.
"Nicht die EU-Kommission hat diese Kernwerte festgelegt. Das war der Rat der europäischen Umweltminister", erinnert sich Jean-Claude Juncker. Er war damals noch nicht EU-Chef. Aber er fragt sich heute so wie auch der CDU-Europapolitiker Peter Liese: Wie kam man eigentlich genau drauf? Es sei eine Entscheidung der EU-Kommissare, von Parlament und Ministerrat gewesen, erläutert Liese - also dreifach abgesichert.
Grenzwerte als Ergebnis einer Abwägung
Aber taugen diese Grenzwerte überhaupt etwas? "Natürlich kann man alles überprüfen", meint die Grünen-Abgeordnete Rebecca Harms. Absolut richtige Grenzwerte könne es nicht geben. Für die EU-Politikerin ist klar, "dass Grenzwerte immer auf der Grundlage einer Abwägung zustandekommen". Dieser Abwägungsprozess dauerte Jahre. Alles begann mit einem Brief der EU-Kommission an die Weltgesundheitsorganisation WHO.
Eine Frage lautete: Was können Menschen mit asthmatischen Erkrankungen gerade noch vertragen? Dazu wurden klinische Studien durchgeführt: Asthmatiker atmeten 30 Minuten lang Luft mit mehr als 375 Mikrogramm Stickstoffdioxid ein. Die Folge: Den Menschen ging es schlechter.
Spitzenwert und Grenzwert
Beschwerdefreiheit wurde erst bei weniger als 190 Mikrogramm festgestellt. Die WHO rundete auf 200 Mikrogramm auf. Das war dann auch die Empfehlung für den heutigen Spitzenwert, der nur 18 Mal im Jahr erreicht werden darf.
Der normale Grenzwert beträgt 40 Mikrogramm. Er wird auch von der WHO empfohlen. Untersucht wurden dazu Kinder in Wohnungen mit Gasöfen. Bei mehr als 30 Mikrogramm Stickstoffdioxid in der Luft wurden die Kinder öfter krank. Das Risiko lag 20 Prozent höher. Die EU setzte mit der Begründung, dass die Datenlage doch nicht so gut sei, den Wert leicht höher fest: von 30 auf 40 Mikrogramm.
Falsche Berechnungen, zu strenge Werte?
"Es gibt berechtigte Zweifel, ob die Grenzwerte nicht jetzt schon zu streng sind", meint der CDU-Europapolitiker Liese. Hat man in den 1990er-Jahren vielleicht falsch gemessen?
"Wenn Experten, die damals über die WHO diese Grenzwerte mit empfohlen haben, von willkürlichen Grenzwerten sprechen oder politisch festgesetzten Werten, dann ist das natürlich ein Alarmsignal" warnt Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer.
Hat man also vielleicht richtig gemessen, aber dann falsch entschieden? Tatsächlich gab es damals keine so gute Datenbasis. Was aber nicht heißt, dass die Grenzwerte heute zu niedrig sind. Stickstoffdioxid gilt als Zeichen für noch viel komplexere Verbindungen, die noch gar nicht erforscht sind. Die WHO hält an den aktuellen Grenzwerten fest. Sie hätten nach wie vor noch ihre Berechtigung.