US-Präsident Donald Trump
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Falschbehauptungen des US-Präsidenten Twitter schränkt Trump zunehmend ein

Stand: 14.12.2020 14:22 Uhr

Der abgewählte US-Präsident wütet auf Twitter weiter gegen seine Niederlage. Doch Warnungen vor seinen Tweets, eingeschränkte Interaktionen und eine Fake-Verwandte machen Trump zunehmend zu schaffen.

Von Patrick Gensing, ARD-aktuell

Gut einen Monat nach der Präsidentenwahl in den USA geben die 538 Wahlleute in ihren Bundesstaaten ihre Stimmen ab. Um der nächste Präsident zu werden, braucht ein Kandidat mindestens 270 Stimmen. 306 Wahlleute hatte Trumps Herausforderer Joe Biden gemäß den Ergebnissen der Wahl am 3. November hinter sich gebracht - und dennoch will Trump dessen Sieg nicht anerkennen.

Das Ergebnis der Abstimmung unter den Wahlleuten wird traditionell erst am 6. Januar im Kongress bekannt gegeben. Mindestens bis dahin dürfte der noch amtierende Präsident gegen das Ergebnis wüten. Auf Twitter verbreitet er weiter vollkommen unbelegte oder sogar bereits widerlegte Behauptungen zu einem angeblichen Wahlbetrug. Doch sein Einfluss schwindet.

Reichweite reduziert

Zum einen markiert Twitter weiterhin die Falschbehauptungen von Trump, versieht sie mit Warnungen und Hinweisen auf entsprechende Faktenchecks. Zum anderen drosselte das Unternehmen am Wochenende Trumps Reichweite. Tweets von Trump, die Falschbehauptungen enthalten, wurden Nutzerinnen und Nutzern mit dem Hinweis angezeigt, dass die meisten Interaktionsmethoden deaktiviert worden seien.

Gegenüber US-Medien erklärte Twitter, man habe diese Maßnahme versehentlich ergriffen. Dies sei aber wieder rückgängig gemacht worden. Bislang hat das Unternehmen das Konto von Trump - trotz zahlreicher Verstöße gegen die Richtlinien - noch nicht gesperrt, da er als Staatsoberhaupt ein besonderes öffentliches Interesse genießt. Doch wenn er seine Amtsgeschäfte an den gewählten Nachfolger übergibt, wird er dieses Privileg verlieren - und seine Tweets dürften des Öfteren in der Reichweite beschränkt werden.

Alle Klagen abgewiesen

Trump behauptet in seinen Tweets weiterhin wahrheitswidrig, die Wahlen seien manipuliert worden und er habe die Abstimmung gewonnen. In den sogenannten Swing States sei massiver Betrug festgestellt worden, so Trump weiter. Millionen Wahlzettel seien willkürlich verschickt worden, manche Personen hätten deswegen mehrere erhalten.

Tatsächlich scheiterten bislang sämtliche Klagen gegen einen angeblichen Wahlbetrug, da entsprechende Belege fehlten. Zuletzt wies der Supreme Court der USA eine Klage aus Texas ab, die Trumps Wahlniederlage verhindern sollte. Auch unabhängige Wahlbeobachter versicherten, es habe keine Manipulationen gegeben. Trump hatte die Desinformationskampagne zum angeblichen Betrug bereits Monate vor der Wahl begonnen, um so die Integrität der Abstimmung zu beschädigen.

Trump fällt auf Fake-Profil herein

Viel Häme musste der Präsident zudem einstecken, da er auf ein Fake-Profil hereingefallen war. Ein 21-Jähriger hatte sich auf Twitter als Trumps Schwester Elizabeth ausgegeben, die den Präsidenten unterstützen wolle, wofür sich Trump per Twitter bedankte. Bei dem 21-Jährigen handelt es sich laut "New York Times" um einen Anhänger des Präsidenten, der zahlreiche Verschwörungslegenden über Bill Gates und Corona-Impfungen verbreitet, und so viel Erfolg in Trumps Anhängerschaft erzielte.

Twitter löschte nach den Enthüllungen das angebliche Profil der Schwester und weiterer vermeintlicher Verwandter des Präsidenten.

Dieses Thema im Programm: Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 30. Mai 2020 um 08:10 Uhr.