Interview zu 100 Tagen Gauck "Weniger wäre mehr"
Von einem furiosen Start Gaucks "mit Pauken und Trompeten" spricht der Politologe Albrecht von Lucke im Interview mit tagesschau.de. Gauck sei prominent und höchst beliebt. Er sei fast schon verblüfft über das Tempo, mit dem Gauck die Themen angehe - und wünscht sich sogar mehr Zurückhaltung.
tagesschau.de: Wie würden Sie Ihren Eindruck von den ersten 100 Tagen der Amtszeit von Bundespräsident Gauck zusammenfassen? Fühlen Sie sich gut von Ihrem Staatsoberhaupt repräsentiert?
Albrecht von Lucke: Mit einem so furiosen, schier omnipräsenten Eintritt in seine Amtszeit hat noch kein Präsident vor Joachim Gauck aufgewartet. Das war gewissermaßen ein Beginn mit Pauken und Trompeten. In Abgrenzung zu seinem Vorgänger war seine zum Teil undiplomatische Art eine Wohltat. Aber: Gauck hat auf allen Feldern, zum Teil über seine Repräsentationsaufgaben hinaus, Politik gemacht, auch auf den Feldern, die bisher der Kanzlerin vorbehalten waren. Und dabei ist er nicht jedem Fettnäpfchen ausgewichen. Das hat deutlich gemacht, dass er die politischen Gepflogenheiten auf dem großen bundesrepublikanischen Parkett noch nicht richtig verinnerlicht hat.
Große Erfolge im Ausland, aber zu Hause ...
tagesschau.de: Stellen Sie große Unterschiede in seiner außen- und in seiner innenpolitischen Wahrnehmung fest?
von Lucke: Gaucks Reisen nach Israel, Polen und in die Niederlande haben gezeigt, dass er als Person und politische Figur wahrgenommen werden möchte. Im Ausland geschieht das sicherlich auf eine sehr positive Weise, weil Gauck auch seine geschichtlichen und biografischen Erfahrungen einbringt. Seine Reisen waren also, objektiv betrachtet, durchaus große Erfolge.
Nach innen, auf den eigentlich politischen und nicht-repräsentativen Feldern, fällt die Bilanz gemischter aus. So hat das Bundesverfassungsgericht den Bundespräsidenten angehalten, das Gesetz über den Fiskalpakt nicht gleich auszufertigen, sondern aufzuhalten, obwohl die Bundeskanzlerin dieses Gesetz gleich von ihm unterschreiben lassen wollte. Gauck selbst hatte bei seinem ersten Besuch in Brüssel deutlich gemacht, dass auch er der Meinung sei, dass das Bundesverfassungsgericht weder Fiskalpakt noch ESM infrage stellen würde. Das war ein gewaltiger Übergriff der Exekutive auf die Judikative, eine Verletzung der Gewaltenteilung. Dafür hat er vielleicht auch die Quittung bekommen.
tagesschau.de: Bundespräsident Gauck hat inzwischen angekündigt, sich mit der Unterzeichnung der Gesetze Zeit zu lassen. Halten Sie das für richtig?
von Lucke: Ja. Zumal die Entscheidung absolut notwendig und auch nicht ganz aus freien Stücken heraus gefallen ist. Das Bundesverfassungsgericht hat offensichtlich auch deshalb interveniert, weil die Bundeskanzlerin Anstalten machte, den Bundespräsidenten zwecks Beschleunigung der Materie dazu anzuhalten, das Gesetz sofort zu unterzeichnen. Gauck selbst lief Gefahr, nicht ausreichend die Notwendigkeit der verfassungsrechtlichen Überprüfung des Fiskalpakts zu erkennen. Dieses Gesetz greift gravierend in die Haushaltshoheit des Bundestags ein. Die Intervention ist auch eine Klarstellung: Auch ein Bundespräsident hat nicht zu schnell zu handeln.
"Prekäres Verhältnis" zur Kanzlerin
tagesschau.de: Wie würden Sie das Verhältnis des Bundespräsidenten zur Bundeskanzlerin beschreiben?
von Lucke: Ich halte das Verhältnis für höchst prekär. Angela Merkel hat sofort erkannt, welche Gefahr ihr in der Öffentlichkeit durch Gauck droht. Schon in den ersten 100 Tagen hat er sich als prominenter und höchst beliebter Präsident etablieren können. Seine Auftritte sind so wenig prätentiös wie sein Geltungsdrang groß. In Brüssel oder Israel hat Gauck eine gewisse Neben-Außenpolitik betrieben. Dass er hinterfragt, ob das Existenzrecht Israels tatsächlich Teil der deutschen Staatsräson ist, mit all seinen Implikationen, halte ich für politisch richtig. Aber indem er der Kanzlerin politische Probleme prophezeit, ist er weit über seine Kompetenzen hinaus geschossen. Das kann einer Kanzlerin, die ihrerseits das präsidiale Moment schätzt und beherrscht, nicht gefallen. Gauck musste sich ja auch am nächsten Tag revidieren.
Bei der Entlassung von Bundesumweltminister Norbert Röttgen hat es sich Gauck wiederum nicht nehmen lassen, die Verdienste Röttgens zu betonen - über die man streiten kann. Er hat auch deutlich gemacht, dass der Stil, der der seine wäre, nicht der von Frau Merkel ist. Gauck hat es in keiner Hinsicht an Absetzung von der Kanzlerin fehlen lassen. Selbst auf dem Fußballplatz macht er ihr Konkurrenz: Frenetisch hat er unter den Helden von Dortmund gefeiert, als er der Borussia den DFB-Pokal überreichte.
tagesschau.de: Mehrfach ist über Gauck als DDR-Bürgerrechtler diskutiert worden. Welche Rolle spielt diese Debatte noch?
von Lucke: Da muss man Gauck ein Stück weit in Schutz nehmen. Er selbst hat die Rolle des Stellvertreters der Bürgerrechtsbewegung relativiert. Er hat mehrmals deutlich gemacht, dass er spät dazu gekommen ist. Aber vor allem im Ausland wird ihm diese Rolle auch überall und immer angetragen. Ich habe nicht den Eindruck, dass er hier für sich etwas reklamiert hat, was ihm nicht zusteht.
Verblüffende Geschwindigkeit
tagesschau.de: Gab es für Sie den einen großen Auftritt?
von Lucke: Es gab viele prägende Momente. Schon Gaucks Antrittsrede war bemerkenswert, weil er da geschichtspolitisch groß ausgeholt hat. Der Begriff des "Demokratiewunders", den er auf die Bundesrepublik angewendet hat, kommt auch in der Rede vor, die er jüngst vor der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg gehalten hat. Die Bundesrepublik als Demokratiewunder zu begreifen, macht deutlich, wie sehr er sich mit dieser Republik identifiziert. Vielleicht mehr als jemand, der selbst in der alten Bonner Republik aufwuchs. Das hat aber zur Konsequenz, dass er die Genese dieser Republik von einer noch stark autoritären zu einer wirklich liberalen nicht immer in ihrer ganzen Differenziertheit nachvollzieht.
tagesschau.de: Was wünschen Sie sich über die nächsten 100 Tage hinaus?
von Lucke: Nach einem solch furiosen Einstieg könnte man sich fast mehr Zurückhaltung wünschen. Ich finde es richtig, dass Gauck ohne Angst und ohne Hemmungen Diskurse anstößt. Und das ist auch gar nicht so schwer, zumal in dieser Bundesrepublik viele Diskurse liegen geblieben sind. Viele Debatten sind über Jahre nicht geführt worden. Aber mehr Differenzierung, mehr längerer Atem wären schön.
Ich bin fast schon verblüfft, mit welcher Geschwindigkeit sich Gauck der Themen annimmt, hatte er doch zu Beginn großen Respekt vor dem Amt gezeigt und mitgeteilt, sich in die Felder länger einarbeiten zu wollen. Ich bin gespannt, ob es ihm gelingt, etwas ganz Eigenes und Bleibendes zu präsentieren. Ich sehe die Gefahr, dass dieses Bemühen in der ständigen Präsenz zum Erliegen kommt. Weniger wäre da mehr.
Das Interview führte Ute Welty, tagesschau.de