Bundeswehr 62 Soldaten wegen Rechtsextremismus entlassen
Sie äußerten sich rassistisch oder rechtsextrem gegenüber Kameraden oder bekannten sich öffentlich zur Reichsbürgerszene: 62 Soldatinnen und Soldaten mussten die Bundeswehr im vergangenen Jahr wegen Rechtsextremismus verlassen.
Die Bundeswehr hat im vergangenen Jahr insgesamt 62 Soldaten und Soldatinnen wegen rechtsextremistischer Bestrebungen entlassen. Das geht aus der Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Gruppe im Bundestag hervor, aus der das Redaktionsnetzwerk Deutschland zitiert. Betroffen waren demnach 41 Mannschaftsdienstgrade, elf Unteroffiziere und zehn Offiziere.
Zudem wurden im Jahr 2023 insgesamt 94 Bewerberinnen und Bewerber bereits während des Auswahlverfahrens wegen "Zweifeln an der Verfassungstreue" abgelehnt, wie das Ministerium mitteilte.
In einer Tabelle listet das Verteidigungsministerium zudem 205 Meldungen zu rechtsextremistischen, rassistischen oder antisemitischen Vorfällen auf, die den Dienststellen der Bundeswehr im Jahr 2023 bekannt wurden. Darin werden die Vorfälle jeweils kurz beschrieben. Mehrere Soldaten wurden demnach wegen rassistischer oder rechtsextremer Äußerungen gegenüber anderen Soldatinnen und Soldaten entlassen, wie das RND schreibt. In anderen Fällen ging es etwa um das öffentliche Bekenntnis zur Reichsbürgerszene.
"Handlungsdruck unverändert hoch"
"Die Gesamtschau der Fälle vermittelt den Eindruck, dass in der Bundeswehr die Problematik rechtsextremer, rassistischer und antisemitischer Einstellung ernst genommen wird", sagte die Linken-Abgeordnete Martina Renner dem RND. Allerdings bleibe der Handlungsdruck auch unverändert hoch. "Die Zahl der bereits im Einstellungsverfahren abgewiesenen Bewerber ist nahezu unverändert. Zudem gelingt es offenbar nicht, alle Soldaten mit einer Risikobewertung aus der Truppe zu entfernen", sagte Renner.
Dem militärischen Personal der Bundeswehr gehören nach eigener Aussage derzeit mehr als 180.000 Menschen an. Hinzu kommen noch mehr als 80.000 zivile Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.