Europawahl in Deutschland Die Wahlbeteiligung bleibt gering

Die Europawahl ist in Deutschland erneut auf wenig Interesse gestoßen. Bis 14 Uhr verzeichnete der Bundeswahlleiter eine Beteiligung von 20,2 Prozent. Bei der letzten Europawahl hatten zum selben Zeitpunkt 20,4 Prozent der Wahlberechtigen abgestimmt. Die Wahllokale schließen um 18 Uhr.

Bei der Europawahl zeichnet sich in Deutschland erneut eine schwache Wahlbeteiligung ab. Bis 14.00 Uhr gingen 20,2 Prozent der Wahlberechtigten zu den Urnen. Das teilte der Bundeswahlleiter in Berlin mit. Bei der letzten Europawahl vor fünf Jahren hatten zu diesem Zeitpunkt 20,4 Prozent der Wahlberechtigten abgestimmt. Am Ende lag die Wahlbeteiligung damals mit 43,0 Prozent und damit bei einem Allzeit-Tief. Im Jahr 1999 waren es noch etwas mehr als 45 Prozent gewesen.

Noch bis 18.00 Uhr haben die rund 62 Millionen Stimmberechtigten Zeit, über die 99 deutschen Abgeordneten im Europäischen Parlament zu entscheiden. Auch 2,1 Millionen EU-Ausländer mit Wohnsitz in Deutschland sind zur Stimmabgabe aufgerufen.

Steinmeier mahnt zur Beteiligung

SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier appellierte bei seiner Stimmabgabe erneut an die Deutschen, es ihm gleichzutun. "Heute ist wunderbares Wahlwetter", sagte er bei strömendem Regen in Berlin. Draußen könne man nicht viel anderes machen als ins Wahllokal zu gehen. Die Gründe dafür seien noch zahlreicher als vor fünf Jahren. "Ich glaube, jeder hat gemerkt, dass viele Dinge, die uns persönlich angehen, in Brüssel und Straßburg entschieden werden", sagte er. Deshalb sei es "überhaupt nicht egal", wie das EU-Parlament zusammengesetzt werde.

Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte, auch die Politiker müssten mehr für Europa werben. Der "Bild am Sonntag", sagte sie, in Zeiten der Globalisierung sei die EU wichtiger denn je. "Unsere Werte - zum Beispiel die soziale Marktwirtschaft - haben weltweit Gewicht, wenn Europa mit einer Stimme spricht."

Für das EU-Parlament bewerben sich insgesamt 1196 Kandidaten aus 32 Parteien und Gruppierungen, wovon 30 Bundeslisten aufgestellt haben. Die CDU tritt in 15 Bundesländern mit Landeslisten an, die CSU nur in Bayern. Sie ist dennoch auf die bundesweit geltende Fünf-Prozent-Hürde angewiesen.

Auch in Deutschland wird nach einem Wahlkampf ohne kontroverse Themen und prominente Kandidaten eine niedrige Wahlbeteiligung befürchtet. Sie lag schon vor fünf Jahren nur bei 43 Prozent. Nach letzten Meinungsumfragen wird in diesem Jahr - wie schon 2004 - die Union trotz deutlicher Verluste stärkste Kraft. Die SPD kann demnach ihren Einbruch von 2004 nur zum Teil wettmachen. Die Wahl gilt als Stimmungstest für die Bundestagswahl im Herbst.

Erste Prognosen wird es unmittelbar nach Schließung der Wahllokale um 18.00 Uhr geben. Offizielle Ergebnisse dürfen erst ab 22.00 Uhr bekanntgegeben werden, weil in einigen Mitgliedsstaaten dann erst die Wahllokale schließen. Auf das vorläufige amtliche Endergebnis in Deutschland muss vermutlich bis nach Mitternacht gewertet werden.