Boateng-Urteil aufgehoben Was Tagessätze bei einer Geldstrafe bedeuten
Im Verfahren gegen Fußballstar Boateng wegen Körperverletzung hat das Oberste Landesgericht das Urteil aufgehoben. Von den ersten beiden Instanzen wurde er zu Geldstrafen verurteilt - in unterschiedlicher Höhe. Warum?
Laut Amtsgericht München sollte Jerôme Boateng wegen Körperverletzung insgesamt 1,8 Millionen Euro zahlen. In zweiter Instanz kam das Landgericht München auf eine Gesamtsumme von 1,2 Millionen Euro Geldstrafe. Auf den ersten Blick denkt man: Das Landgericht hat milder geurteilt. Doch das Gegenteil ist richtig. Auch wenn die Gesamtsumme am Landgericht niedriger ist, ist dieses Urteil härter als am Amtsgericht. Wie kann das sein?
Anzahl der "Tagessätze" entscheidend
Wichtig dabei ist: Bei einer Geldstrafe legt ein Gericht nicht einfach eine Summe fest. Laut Strafgesetzbuch wird sie anhand von sogenannten "Tagessätzen" bestimmt. Es hängt von der Schwere der Tat ab, wie viele Tagessätze das Gericht genau verhängt. Je mehr es sind, desto härter bestraft das Gericht den Angeklagten. Für die Härte der Strafe ist also die Anzahl der Tagessätze entscheidend - nicht deren Höhe.
Die Höhe wird so berechnet: Das Gericht erfragt zu Beginn eines Strafprozesses die Einkommensverhältnisse des Angeklagten. Aus dem Netto-Monatseinkommen wird dann das Einkommen pro Tag errechnet. Wenn der Angeklagte zum Beispiel ein Monatseinkommen von 3.000 Euro hat, ist die Höhe des Tagessatzes 100 Euro. Ein Tagessatz kann laut Gesetz zwischen einem und 30.000 Euro liegen. Es gibt also eine Obergrenze.
Deswegen ist es verkürzt, wenn man nur die Gesamtsumme einer Geldstrafe nennt. Weil die Einkommensverhältnisse von Angeklagten sehr unterschiedlich sind, kann man daraus nicht erkennen, wie schwer die verhängte Strafe ist. Zum Beispiel: Die Gesamtsumme einer Geldstrafe beträgt 30.000 Euro. Hat der Angeklagte ein Einkommen von 100 Euro pro Tag, wurde er also zu 300 Tagessätzen verurteilt. Das ist eine harte Strafe. Hat er aber ein sehr hohes Einkommen von 3.000 Euro pro Tag, sind es nur zehn Tagessätze - und damit eine eher milde Strafe.
Niedrigere Summe, aber höhere Strafe
Jetzt zum Fall Boateng: Er wurde 2021 vom Amtsgericht München wegen Körperverletzung zu einer Geldstrafe von insgesamt 1,8 Millionen Euro verurteilt. Sie setzte sich aus 60 Tagessätzen von 30.000 Euro zusammen. In der zweiten Instanz hat das Landgericht München die Geldstrafe im November 2022 auf 120 Tagessätze zu je 10.000 festgelegt, insgesamt 1,2 Millionen Euro.
Das Landgericht hat die Höhe des Tagessatzes also deutlich reduziert. An den Einkommensverhältnissen scheint sich also etwas geändert zu haben. Noch wichtiger ist rechtlich: Auch wenn die Gesamtsumme in der zweiten Instanz niedriger ist, ist die Strafe trotzdem härter ausgefallen. Denn entscheidend für die Höhe der Strafe ist die Anzahl der Tagessätze. Und die hat sich von 60 auf 120 verdoppelt.
Das Landgericht hat also eine deutlich härtere Strafe verhängt als das Amtsgericht. Das hat Auswirkungen, denn bei einer Geldstrafe von mehr als 90 Tagessätzen gilt man als "vorbestraft".
Urteil wird auf Rechtsfehler überprüft
Das Bayerische Obersten Landesgericht hat in der Revision nun das Verfahren an eine andere Kammer des Landgeichts München verwiesen. Revision bedeutet, dass das schriftliche Urteil der Vorinstanz auf Rechtsfehler hin überprüft wird. Nun muss der Prozess am Landgericht neu aufgerollt werden.