Sechstägige Reise Habeck und Özdemir in Südamerika
Wirtschaftliche und klimapolitische Interessen gleichzeitig vorantreiben. Das wollen Wirtschaftsminister Habeck und Agrarminister Özdemir in den kommenden Tagen in Südamerika. Erste Station der sechstägigen Reise: Brasilien.
Wirtschaftsminister Robert Habeck und Landwirtschaftsminister Cem Özdemir sind für sechs Tage nach Südamerika gereist - laut Wirtschaftsministerium vor allem, um die Wirtschaftsbeziehungen und die Klimakooperation mit Brasilien und Kolumbien zu intensivieren.
Habeck kündigte an, "grüne Wertschöpfungsketten für mehr Wohlstand und Klimaschutz" aufbauen zu wollen. Auch über das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den südamerikanischen Mercosur-Staaten soll gesprochen werden.
Die Regierungen des brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva und des kolumbianischen Präsidenten Gustavo Petro "gehen engagiert gegen die Klimakrise und die illegale Entwaldung vor und bringen die Dekarbonisierung konsequent voran", so Habeck. "Diesen Schwung wollen wir nutzen, um den globalen Herausforderungen zusammen als Demokratien zu begegnen und gemeinsam grüne Wertschöpfungsketten über den Atlantik für mehr Wohlstand und Klimaschutz aufzubauen."
Brasilien und Kolumbien spielten "mit ihren Potenzialen für erneuerbare Energien und bedeutenden Rohstoffvorkommen eine Schlüsselrolle beim globalen Klimaschutz und der Umstellung unserer Volkswirtschaften hin zu grünen, nachhaltigen Modellen", teilte Habeck weiter mit.
Freihandelsabkommen auf Eis
Mit Blick auf das Freihandelsabkommen sagte der Wirtschaftsminister vor dem Aufbruch: "Es ist jetzt mit der Regierung Lula die Chance da, zu schauen, ob man das EU-Mercosur-Abkommen, das ja eigentlich endverhandelt ist, aber von beiden Seite noch mit Fragen versehen ist, finalisieren kann. Das wäre mein Ziel."
Das Abkommen sei eine Chance für Südamerika wie für Europa und für Deutschland - sofern sich Nachhaltigkeit verbindlich darin wiederfinde. "Ein Teil der Reise wird darin bestehen, herauszufinden, ob das mit Brasilien und mit den anderen Ländern im Mercosur-Abkommen möglich ist."
Die EU verhandelt schon seit 1999 mit dem Mercosur - zu dem Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay gehören - über ein Freihandelsabkommen, mit dem eine der größten Freihandelszonen der Welt mit mehr als 700 Millionen Menschen entstehen würde. Das Abkommen liegt auch angesichts der Verweigerung des vorigen rechtsextremen Präsidenten Brasiliens, Jair Bolsonaro, beim Klimaschutz auf Eis.
Özdemir: Brasilien und Kolumbien "ideale Partner"
"Wir wollen ein kraftvolles Signal, dass Deutschland eine Partnerschaft auf Augenhöhe möchte", sagte Agrarminister Özdemir. Er bezeichnete Brasilien und das ehemalige Bürgerkriegsland Kolumbien, zweites Ziel der Reise, als "ideale Partner", weil sie sich auf den Weg gemacht hätten, Klimaschutz und Wohlstand zu verbinden. Kolumbien ist im Mercosur ein assoziierter Staat.
Habeck will in Brasilien unter anderem die Deutsch-Brasilianischen Wirtschaftstage in Belo Horizonte mit eröffnen, ein deutsches Unternehmen besuchen, das Anlagen für grünen Wasserstoff produziert, und in der Hauptstadt Brasília Gespräche über grüne Transformation, grünen Wasserstoff und nachhaltige Rohstoffgewinnung führen. Im Amazonas-Gebiet will er zudem ein Biodiversitäts- und Waldschutz-Projekt besichtigen.