Breuer zu NATO-Zusagen "Das wird jetzt nochmal ein bisschen rumpeln"
Deutschland hat der NATO umfassende Zusagen zur Unterstützung der Abschreckungs- und Verteidigungsstrategie gemacht. Generalinspekteur Breuer dämpft nun die Erwartungen: Einige Bundeswehr-Fähigkeiten stünden erst in ein paar Jahren zur Verfügung.
Die Bundeswehr wird einige der NATO zugesagte Fähigkeiten nach Angaben von Generalinspekteur Carsten Breuer erst später als geplant zur Verfügung stellen können. Einige Dinge könne Deutschland schon jetzt zur Verfügung stellen, aber andere "erst in drei oder vier Jahren", sagte Breuer der "Welt am Sonntag".
Um welche Fähigkeiten es geht, wollte Breuer nicht offenbaren: "Das ist aus gutem Grund militärische Verschlusssache. Ein Gegner wird seine Erkenntnisse aus allen möglichen Quellen ziehen, auch aus Zeitungen." Die deutschen Streitkräfte steckten ebenso wie die NATO insgesamt in einem Umbruch, betonte Breuer. "Zur Ehrlichkeit gehört auch der Satz: Das wird jetzt nochmal ein bisschen rumpeln - aber im positiven Sinne."
Er stehe in ständigem Kontakt mit dem NATO-Oberbefehlshaber in Europa, versicherte Breuer. US-General Christopher Cavoli sage: "Sagt uns bitte, was ihr jetzt schon könnt und ab wann ihr alles könnt. Damit kommen wir viel besser klar, als wenn man ein Wolkenkuckucksheim baut." Ein solches Vorgehen sei besser, "als irgendeine Fähigkeit nur auf dem Papier abzubilden", betonte Breuer.
Umfassende Zusagen für neue NATO-Strategie
Deutschland will für die neue Abschreckungs- und Verteidigungsstrategie der NATO künftig 35.000 Soldaten in sehr hoher Bereitschaft halten. Dazu gehören eine voll ausgestattete und einsatzbereite Heeresdivision ab 2025 und eine weitere Division ab 2027. Hinzu kommen laut Verteidigungsminister Boris Pistorius bis zu 200 Flugzeuge und Schiffe sowie militärische Unterstützungsfähigkeiten.
Breuer äußerte sich auch zur laufenden Überprüfung der Personalobergrenze der Bundeswehr, die derzeit bei 203.300 Soldaten liegt. Trotz neuer Aufträge für die Streitkräfte sei eine Steigerung aber nicht zwingend, sagte der Generalinspekteur. Es gebe "technische Entwicklungen wie zum Beispiel unbemannte Systeme, mit denen wir effektiver sein können", betonte er. "Und das müssen wir mit einer realistischen Sicht auf den Arbeitskräftemarkt verbinden." Derzeit liegt die Zahl aktiver Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr bei 181.500.
"In fünf Jahren müssen wir kriegstüchtig sein"
Die Bundeswehr muss aus Sicht des Generalinspekteurs in fünf Jahren kriegstüchtig werden. Erstmals seit Ende des Kalten Krieges werde ein möglicher Krieg von außen vorgegeben, sagte er in dem Interview weiter. "Wenn ich den Analysten folge und sehe, welches militärisches Bedrohungspotenzial von Russland ausgeht, dann heißt das für uns fünf bis acht Jahre Vorbereitungszeit."
Das heiße nicht, dass es dann Krieg geben werde - aber es sei möglich."Und weil ich Militär bin, sage ich: In fünf Jahren müssen wir kriegstüchtig sein." Es gehe am Ende darum, sich verteidigen zu können und dadurch für einen Gegner das Risiko so hoch anzusetzen, dass er sich gegen einen Angriff entscheide.
Auch Pistorius hatte bei der Vorlage neuer verteidigungspolitischer Richtlinien davon gesprochen, dass Deutschland kriegstüchtig werden müsse. Pistorius und Breuer schrieben in dem Dokument: "Wir müssen Rückgrat der Abschreckung und kollektiven Verteidigung in Europa sein. Unsere Bevölkerung, aber auch unsere Partner in Europa, Nordamerika und der Welt erwarten von uns, dass wir uns dieser Verantwortung stellen."