Klausur der Linksfraktion Mohamed Ali und Bartsch gehen in die Verlängerung
Die Krise der Linkspartei hat für die Fraktion eine Hängepartie zur Folge: Trotz mehrstündiger Diskussion tat sich für den Vorsitz keine Perspektive auf. Die geplante Neubesetzung wird verschoben.
Die Linksfraktionschefs Dietmar Bartsch und Amira Mohamed Ali bleiben länger im Amt als geplant. Die Bundestagsfraktion beschloss auf ihrer Klausurtagung nach mehrstündiger Debatte, die für Montag geplante Neuwahl der Fraktionsspitze zu verschieben. Vorgeschlagen hatten das laut Nachrichtenagentur dpa die Fraktionschefs selbst und die Parteispitze, als sich auch kurz vor der geplanten Neuwahl keine Nachfolgelösung abzeichnete. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Jan Korte, sprach von einer "kleinen Verlängerung" für die nächsten Wochen.
Bartsch und Mohamed Ali hatten beide angekündigt, bei einer Neuwahl nicht noch einmal antreten zu wollen. Üblicherweise wird alle zwei Jahre eine neue Fraktionsspitze gewählt. Korte verwies entsprechend auf die Geschäftsordnung der Fraktion. Die letzte Vorstandswahl fand am 25. Oktober 2021 statt. "Das heißt, das ist relativ klar, in welchem Zeitrahmen wir anpeilen, das zu machen."
Korte sagte, mit dem Beschluss zur Verschiebung habe man eine "stabile Seitenlage" für die Fraktion erreicht. Jetzt gehe es darum, "den ganzen Laden wieder aufzurichten, was unsere Verantwortung ist."
Grundsatzstreit nicht beigelegt
Die Spitze der Linkspartei liegt mit der Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht und ihren Anhängerinnen und Anhängern seit Langem im Streit. Wagenkechts Name fiel den Angaben zufolge zwar in der Diskussion bei der Klausur, sie selbst war aber nicht anwesend.
Wagenknecht erwägt die Gründung einer eigenen Partei und wolle eine Entscheidung darüber bis zum Jahresende treffen. Einige Unterstützerinnen und Unterstützer könnten dann - mit ihr - die Linksfraktion verlassen. Möglich wäre, dass diese dann die nötige Mindestgröße verlöre.
Mehrheitsfähige Nachfolger für Bartsch und Mohamed Ali sind angesichts der ungewissen Situation bisher in der 39-köpfigen Fraktion nicht in Sicht. Mohamed Ali begründete ihre Bereitschaft, vorübergehend weiterzumachen, vor der Sitzung so: "Ich habe eine Verantwortung übernommen auch als ich das Amt angetreten habe, und ich lass' natürlich jetzt nicht am nächsten Tag den Stift fallen. Ich finde, das gehört auch dazu."